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Thiele, Clemens

EuGH: Lizenzvertragsverletzungen als Schutzrechtsverletzungen iSd Enforcement-RL

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Die Verletzung einer lizenzvertraglichen Klausel über ein Computerprogramm, die der Inhaber der Urheberrechte an diesem Programm verfolgt, fällt unter den Begriff „gewerbliche Schutzrechte ... verletzen“ iSv Art 1 Enforcement-RL.

Demzufolge muss der Inhaber der Lizenzrechte an der Software die Möglichkeit haben, die in der EnforcementRL vorgesehenen Garantien in Anspruch zu nehmen und gegen seinen Vertragspartner wie gegen einen deliktischen Verletzter vorgehen zu können.

Redaktionelle Leitsätze

  • Thiele, Clemens
  • Schutzrechte, gewerbliche
  • Lizenzvertrieb
  • Inhaber der Urheberrechte
  • Art 1, 2, 4 RL 2004/48/EG
  • Rechtsdurchsetzung
  • Quellcode, Änderungsverbot
  • Vertragsbruch
  • ZIIR 2020, 215
  • Computerprogramm
  • EuGH, 18.12.2019, C-666/18, PIT Development/Free Mobile
  • Medienrecht
  • Softwarehändler
  • Art 1, 3, 4 RL 2009/24/EG
  • Softwarelizenz

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