Europäische Stiftung – Neue Perspektiven durch den Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission

Der Beitrag befasst sich mit dem Stand der Diskussion um das Europäische Stiftungsrecht: dem Begriff der Stiftung, deren zunehmender Internationalisierung und den dabei auftretenden Hindernissen und Barrieren, der Entwicklungsgeschichte, der Frage der passenden Rechtsgrundlage und den einzelnen Bestimmungen des Statuts selbst. Hierbei werden vor allem die Punkte „gemeinnütziger Zweck“, „(de)zentrale Aufsicht“, „Mindestkapital“ sowie „steuerrechtliche Regelung“ detailliert diskutiert. Schließlich wird auf die sowohl positive als auch negative Kritik eingegangen und eine kurze Abschätzung der Erfolgschancen des Statuts vorgenommen.

Die Generaldirektion „Binnenmarkt“ der „Europäischen Kommission“ rückte das „europäische“ Gesellschaftsrecht und die Corporate Governance immer mehr in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. Am 8. Februar 2012 wurde schließlich von der Europäischen Kommission der Vorschlag über ein Statut für eine Europäische Stiftung (Fundatio Europaea – „FE“) vorgelegt. Dieses Statut hat das Ziel, eine einheitliche europäische Rechtsform, die „Europäische Stiftung“ zu schaffen, um damit EU-weit die stifterische Tätigkeit zu fördern.

• Steiner, Stefanie