Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Name: Europarecht: Das Neueste auf einen Blick
Brand: Verlag Österreich
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Price: 30.0 EUR
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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 1, Januar 2017, Band 31

Urlesberger, Franz W.

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 31
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 2453 Wörter, Seiten 15-18
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201701001501

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- Urlesberger, Franz W.
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- WBL 2017, 15

Urlesberger, Franz W.

Allgemeines Wirtschaftsrecht
WBL 2017, 15

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Allgemeines und Besonderes zum akzessorischen Vertrag

Klarstellungen zu Fragen bei (grenzüberschreitenden) Umgründungen

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Umweltschutz: Unzulässigkeit der österr Regelung zur Umweltverträglichkeitsprüfung

Verfahrensrecht: Zur Gerichtszuständigkeit bei einer Klage auf Aufhebung eines Schenkungsvertrages über ein Grundstück (Österreich)

Binnenmarkt der Postdienste: Zur Zulässigkeit der österr Regelung zur Finanzierung der Regulierungsbehörde

Schutz von Computerprogrammen: Zum Weiterverkauf „benutzter“ lizenzierter Kopien von Computerprogrammen auf körperlichen Datenträgern

Markenrecht: Zum weiteren Vertrieb umgepackter Arzneimittel durch einen Parallelimporteur

Art 51/1/a iZm Art 7/1/a–c der VO [EG) Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1983 über die Gemeinschaftsmarke (nunmehr Art 52/1/a iZm Art 7/1/a–c der VO [EU] Nr 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

Art 107/1 AEUV:

Art 2/a und 7/f, ferner 1, 2, 3 und 13 der RL 95/46/EG des EP und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr:

Kein allgemeiner Anspruch auf Beschäftigung – keine einstweilige Verfügung

Ununterbrochenes Arbeitsverhältnis für Abfertigung (alt)

Kein Ausgleichsanspruch bei Selbstkündigung

Aliquotierung von Sonderzahlungen

Zu Ersatzansprüchen einer GmbH u Co KG gegen den Geschäftsführer der Komplementärgesellschaft

Zur Abberufung des bestellten gemeinsamen Vertreters im Gremialverfahren wegen Interessenkonflikts

Zur Reichweite der Zuständigkeit einer Schlichtungseinrichtung bei hierarchischer Vereinsstruktur

Zur Irreführung durch Vorenthalten wesentlicher Informationen

Zur Verletzung eines Geschäftsgeheimnisses; kein Gebot zur richtlinienkonformen Auslegung vor Ablauf der Umsetzungsfrist

Zur Unionsrechts- und Verfassungskonformität des Glücksspielrechts

Prüfungsbefugnis und subjektive Rechte

Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte

Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte in vormaligen Berufungsverfahren

Beschlagnahme im gewerberechtlichen Strafverfahren

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Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

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Schutz von Computerprogrammen: Zum Weiterverkauf „benutzter“ lizenzierter Kopien von Computerprogrammen auf körperlichen Datenträgern

Markenrecht: Zum weiteren Vertrieb umgepackter Arzneimittel durch einen Parallelimporteur

Art 51/1/a iZm Art 7/1/a–c der VO [EG) Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1983 über die Gemeinschaftsmarke (nunmehr Art 52/1/a iZm Art 7/1/a–c der VO [EU] Nr 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

Art 107/1 AEUV:

Art 2/a und 7/f, ferner 1, 2, 3 und 13 der RL 95/46/EG des EP und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr:

Kein allgemeiner Anspruch auf Beschäftigung – keine einstweilige Verfügung

Ununterbrochenes Arbeitsverhältnis für Abfertigung (alt)

Kein Ausgleichsanspruch bei Selbstkündigung

Aliquotierung von Sonderzahlungen

Zu Ersatzansprüchen einer GmbH u Co KG gegen den Geschäftsführer der Komplementärgesellschaft

Zur Abberufung des bestellten gemeinsamen Vertreters im Gremialverfahren wegen Interessenkonflikts

Zur Reichweite der Zuständigkeit einer Schlichtungseinrichtung bei hierarchischer Vereinsstruktur

Zur Irreführung durch Vorenthalten wesentlicher Informationen

Zur Verletzung eines Geschäftsgeheimnisses; kein Gebot zur richtlinienkonformen Auslegung vor Ablauf der Umsetzungsfrist

Zur Unionsrechts- und Verfassungskonformität des Glücksspielrechts

Prüfungsbefugnis und subjektive Rechte

Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte

Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte in vormaligen Berufungsverfahren

Beschlagnahme im gewerberechtlichen Strafverfahren