Heft 10, Oktober 2018, Band 66

Sylle, Fabian

Fehlende Identifizierung des Kunden vor Begründung der Geschäftsbeziehung

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Gem § 40 Abs 1 Z 1 BWG war die Feststellung und Überprüfung der Kundenidentität „vor Begründung einer Geschäftsbeziehung“ durchzuführen. Für den Fall, dass ein Institut die Identität eines (potentiellen) Kunden vor Begründung der Geschäftsbeziehung weder festgestellt noch überprüft hat, stellte sich die Frage, zu welchem Zeitpunkt das strafbare Verhalten als vollendet angesehen wurde. Dass der Wortlaut nicht eindeutig war, zeigt sich in zwei divergierenden Erkenntnissen des VwGH: Während der 2. Senat des VwGH zu dem Ergebnis kam, dass ein Verstoß gegen § 40 Abs 1 Z 1 BWG und folglich das strafbare Verhalten mit dem Tag der Begründung der Geschäftsbeziehung als vollendet angesehen wird, stellte der 17. Senat des VwGH fest, dass es sich bei der Übertretung gemäß § 40 Abs 1 Z 1 BWG um ein Dauerdelikt handelt und das strafbare Verhalten erst mit der Einholung von geeigneten Identifikationsunterlagen vollendet gewesen ist. Aufgrund der sich in diesem Kontext ergebenden unterschiedlichen Lesearten bzw Interpretationen beschäftigt sich der folgende Beitrag mit der Bestimmung des Deliktstypus sowie mit den abgeleiteten Konsequenzen für die nunmehr geltenden FM-GwG-Bestimmungen.

  • Sylle, Fabian
  • Dauerdelikt
  • Identitätsüberprüfung
  • kontinuierliche Überwachung
  • Identitätsmerkmale
  • OEBA 2018, 694
  • JEL-Classification: G 21, K 22, K 23
  • Zeitpunkt der Identifizierung
  • FM-GwG
  • Identitätsdaten
  • Identitätsfeststellung
  • Identifizierungspflicht

Weitere Artikel aus diesem Heft

OEBA
Newsline
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Aufsichtsrecht und Risikomanagement
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Oberste Priorität: Kapitalerhaltung
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Fehlende Identifizierung des Kunden vor Begründung der Geschäftsbeziehung
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Zur Haftung des Zahlungsdienstleisters im Vorfeld einer Insolvenz
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Finanzwissen – allgemein verständlich: Kryptowährungen
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Fondsrecht China: Ein aktueller Überblick
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Was ist eigentlich … Elektronisches Geld?
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Zur Haftung des Geschäftsführers wegen Insolvenzverschleppung.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Zum Mitbürgenregress bei Teilzahlung nach deutschem Recht.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Rechnungslegungsanspruch des Drittpfandbestellers.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Verlust des Pfandrechts durch Arbeitgeberwechsel des Schuldners.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Forderungsanmeldung zur nachträglichen Meistbotsverteilung.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Grob fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflichten eines Zahlungsdienstnutzers.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
FX-Kredit: Trennungsthese vs Verjährung des Gesamtkonzepts.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
FX-Kredit: Haftung der Bank nach § 1313a ABGB für Zubringer?
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Stop-Loss-Order für FX-Kredit: Beratungspflichten der Bank.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Hinterlegung eines Sparguthabens von Einleger unbekannten Aufenthalts.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Rückabwicklung einer fehlgeschlagenen Treuhand.
Band 66, Ausgabe 10, Oktober 2018
eJournal-Artikel

20,00 €