Feststellungsantrag; Feststellungsverfahren; gesondert anfechtbare Entscheidung; Verfahrensgegenstand; Beschwerdepunkt

baurechtliche blätter

Heft 6, Dezember 2017, Band 20

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 20
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 229 Wörter, Seiten 240-241
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201706024002

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Feststellungsantrag; Feststellungsverfahren; gesondert anfechtbare Entscheidung; Verfahrensgegenstand; Beschwerdepunkt in den Warenkorb legen

Im Feststellungsverfahren dürfen nur solche Beschwerdepunkte behandelt werden, die zulässiger Weise auch Gegenstand des ursprünglichen Nachprüfungsantrages sein konnten und auch tatsächlich waren.
- Beschwerdepunkt
- BBL-Slg 2017/240
- gesondert anfechtbare Entscheidung
- Verfahrensgegenstand
- § 16 nö VergNG
- Feststellungsantrag
- § 2 Z 16 BVergG
- § 11 nö VergNG
- § 5 nö VergNG
- § 9 nö VergNG
- Baurecht
- LVwG Nö, 24.07.2017, LVwG-AV-745/006-2015
- Feststellungsverfahren
- § 4 nö VergNG
- § 1 nö VergNG
- § 7 nö VergNG

Im Feststellungsverfahren dürfen nur solche Beschwerdepunkte behandelt werden, die zulässiger Weise auch Gegenstand des ursprünglichen Nachprüfungsantrages sein konnten und auch tatsächlich waren.

Beschwerdepunkt
BBL-Slg 2017/240
gesondert anfechtbare Entscheidung
Verfahrensgegenstand
§ 16 nö VergNG
Feststellungsantrag
§ 2 Z 16 BVergG
§ 11 nö VergNG
§ 5 nö VergNG
§ 9 nö VergNG
Baurecht
LVwG Nö, 24.07.2017, LVwG-AV-745/006-2015
Feststellungsverfahren
§ 4 nö VergNG
§ 1 nö VergNG
§ 7 nö VergNG

Feststellungsantrag; Feststellungsverfahren; gesondert anfechtbare Entscheidung; Verfahrensgegenstand; Beschwerdepunkt

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Feuerpolizeiliche Kompetenz(en) auf Bahnhöfen

Bauausführung; Schäden; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Ableitung von Oberflächenwässern; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Errichtung eines Gebäudes ohne Baubewilligung; Verwaltungsübertretung; Tatzeitpunkt

Wohngebäude; Heizung; Aufzug; Hauskanal; Kfz-Pflichtstellplätze; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Autounterstellplatz; Einfriedung; Bauanzeigeverfahren; Parteistellung der Nachbarn

Inanspruchnahme von fremden Grundstücken; Entschädigung; Schadenersatz

Baubewilligung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Präklusion; Nachbarbeschwerde; Sache des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens; beschränkte Prüfungsbefugnisse des LVwG

Verfahren zur Änderung der Grundstücksgrenzen; Begriff „Bauverfahren“; Übergangsbestimmung

Änderung des Flächenwidmungsplanes; Flächenwidmung „Sonderfläche-Parkgarage“; Räumliches Entwicklungskonzept; Verkehrskonzept; Ausgleichsmaßnahmen; aufsichtsbehördliche Genehmigung

Dachbodenausbau; übergangene Partei; Einwendungsfrist; Baubeginn

Touristischen Nutzung von Wohnungen; Rechtmäßigkeit; Beurteilungskriterien; Ortstaxe

Schlaf- bzw Wohnfässer; Bau; Mobilheim; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Kfz-Stellplätze; Schotterrasen; Bodenversiegelung; bebaute Fläche; Bebauungsdichte

Bauverantwortlicher; Bestellung; verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit

Flächenwidmung „Freiland“; Kapelle; Erforderlichkeit für land- und forstwirtschaftliche Betriebe

Abbruchverfahren; Asbest; Gesundheitsgefährdung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Flächenwidmung „Wohngebiet“; Hühnerstall; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Baubewilligung; Befristung; Verlängerung

Änderung eines Gebäudes; Dacheindeckung; Baukonsens, subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Treppenturm; nachträglicher Zubau; Mindestabstände; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Gemeingebrauch; nicht intabuliertes öffentliches Gut; Verpflichtung zur Übertragung von Grundflächen in das öffentliche Gut

Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers; Auslegung von § 15 BTVG

Carport; Baubewilligung auf Widerruf

Nachträgliche Wärmedämmung bei bereits bestehenden Gebäuden

Raumordnungsvertrag; Reallast

Sanierung; Verbesserung; WEG; Abgrenzung

Koordinationspflicht des Bauherrn

Architektenleistungen in der Schweiz; Werklohnforderung

Sicherstellung bei Bauverträgen

Schadenersatz; Bauvertragsnorm B 2110

Vertrauensschaden; unrichtige Angabe der Wohnfläche eines Reihenhauses

Erwerb von Grunddienstbarkeit; Aktivlegitimation

Verjährungsunterbrechung; Preisminderungsanspruch

Widmungsänderung; Vermietung einer Eigentumswohnung an Asylwerber

Rahmenvereinbarung; Vertragslaufzeit; Verlängerungsmöglichkeit

Preisangemessenheit; vertiefte Angebotsprüfung; Vollständigkeit der angegebenen Kosten im Angebot der präsumtiven Bestbieterin

Feststellungsantrag; Feststellungsverfahren; Weiterführung des eingeleiteten Nachprüfungsverfahrens als Feststellungsverfahren

Feststellungsantrag; Feststellungsverfahren; gesondert anfechtbare Entscheidung; Verfahrensgegenstand; Beschwerdepunkt

Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung; bestandfeste Festlegung; Wahl der Verfahrensart; gesondert anfechtbare Entscheidung

Neues Baurecht