Feststellungserfordernisse bei Einziehung von Suchtmittel(utensilien)

Juristische Blätter

Heft 3, März 2021, Band 143

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 143
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 908 Wörter, Seiten 197-198
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl202103019701

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Während § 34 SMG nur bei Suchtmitteln anwendbar ist, setzt die Einziehung nach § 26 Abs 1 StGB voraus, dass die vorbeugende Maßnahme nach der besonderen Beschaffenheit des betroffenen Gegenstands geboten ist, um der Begehung mit Strafe bedrohter Handlungen entgegenzuwirken, wobei das Wort „geboten“ die Deliktstauglichkeit des Gegenstands anspricht. Dem Berechtigten ist gemäß § 26 Abs 2 S 1 StGB Gelegenheit zur Beseitigung dieser besonderen Beschaffenheit zu geben.
- § 34 SMG
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- JBL 2021, 197
- Europa- und Völkerrecht
- § 26 StGB
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- LG Klagenfurt, 03.07.2020, 64 Hv 39/20m
- Arbeitsrecht
- OGH, 14.10.2020, 13 Os 71/20w

Während § 34 SMG nur bei Suchtmitteln anwendbar ist, setzt die Einziehung nach § 26 Abs 1 StGB voraus, dass die vorbeugende Maßnahme nach der besonderen Beschaffenheit des betroffenen Gegenstands geboten ist, um der Begehung mit Strafe bedrohter Handlungen entgegenzuwirken, wobei das Wort „geboten“ die Deliktstauglichkeit des Gegenstands anspricht. Dem Berechtigten ist gemäß § 26 Abs 2 S 1 StGB Gelegenheit zur Beseitigung dieser besonderen Beschaffenheit zu geben.

§ 34 SMG
Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
JBL 2021, 197
Europa- und Völkerrecht
§ 26 StGB
Allgemeines Privatrecht
Zivilverfahrensrecht
LG Klagenfurt, 03.07.2020, 64 Hv 39/20m
Arbeitsrecht
OGH, 14.10.2020, 13 Os 71/20w

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