Feuerbestattungsanlage; Flächenwidmung „Industriegebiet“; „Sondergebiet“; Sonderwidmungen

baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2016, Band 19

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 19
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 23 Wörter, Seiten 106-106
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201603010602

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Die Errichtung einer Feuerbestattungsanlage (hier: Verbrennungsanlage ohne Verabschiedungsräume) ist im „Bauland – Industriegebiet“ zulässig und erfordert keine Sondergebietswidmung.
- VwGH, 28.01.2016, Ra 2015/11/0088
- § 32 Abs 1 bgld LeichenbestattungsG
- Sonderwidmungen
- § 14 Abs 3 lit d bgld RPlG
- BBL-Slg 2016/91
- § 32 Abs 3 bgld LeichenbestattungsG
- Feuerbestattungsanlage
- Flächenwidmung „Industriegebiet“
- Baurecht
- § 14 Abs 3 lit h bgld RPlG
- „Sondergebiet“

Die Errichtung einer Feuerbestattungsanlage (hier: Verbrennungsanlage ohne Verabschiedungsräume) ist im „Bauland – Industriegebiet“ zulässig und erfordert keine Sondergebietswidmung.

VwGH, 28.01.2016, Ra 2015/11/0088
§ 32 Abs 1 bgld LeichenbestattungsG
Sonderwidmungen
§ 14 Abs 3 lit d bgld RPlG
BBL-Slg 2016/91
§ 32 Abs 3 bgld LeichenbestattungsG
Feuerbestattungsanlage
Flächenwidmung „Industriegebiet“
Baurecht
§ 14 Abs 3 lit h bgld RPlG
„Sondergebiet“

Feuerbestattungsanlage; Flächenwidmung „Industriegebiet“; „Sondergebiet“; Sonderwidmungen

Zur ersatzweisen Unterbringung und Aufteilung hilfs- und schutzbedürftiger Fremder durch den Bund

Die Nutzungsbescheide der BMI nach dem „Durchgriffsrecht“ gemäß dem BVG über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden

Lärmschutzwand; Verschattung; Aussicht; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Landwirtschaftliches Wohnhaus; Bauausführung; Ausführungsfristen; Bauvollendung; Betriebsaufnahme; Erlöschen der Baubewilligung

Feuerbestattungsanlage; Flächenwidmung „Industriegebiet“; „Sondergebiet“; Sonderwidmungen

Kanalanschlusspflicht; Inanspruchnahme fremden Grundes; Hauskanal; Kostenvergleich

Bebauungsplan; Ausnutzbarkeit der Bauliegenschaft; geringfügige Abweichungen; Ausnahmebewilligung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Sonderwidmungen; Flächenwidmung „Sondergebiet – Strommeisterei und Flussbauhof“

Einfriedung; Absturzsicherung; Begriff „gleichartige Ausbildung“; Glaswand; bewilligungspflichtige Bauvorhaben; baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Trennbarkeit der Bauteile

Vorfrage; Tatbestandswirkung; Aussetzung des Verfahrens

Vereinfachtes Verfahren; Verfahrensvoraussetzungen; subjektiv-öffentliches Nachbarrecht

Veränderung der Abflussverhältnisse; Überschwemmungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; mündliche Verhandlung; Einwendungen; Privatgutachten; Präklusion

Vorarbeiten; Baustelleneinrichtung; Einfriedung; bewilligungspflichtige Bauvorhaben

Geologisch instabiler Untergrund; Gebäudesetzungen; Sanierung; Mitverschulden des Werkbestellers

Meldung der Bauvollendung; Verwaltungsübertretung; Tatort

Vertragsauslegung; Bedeutung von Honorarordnungen

Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge; Nachprüfungsverfahren

Geringfügiger (einvernehmlicher) Grenzüberbau; Schikaneeinwand

Bauträgervertrag; Preisanpassungsklausel

Drittwirkung; Belastungs- und Veräußerungsverbot

Verzahnung Sub- und Generalunternehmervertrag

Nachweis vertraglicher Bedingung im Grundbuchsverfahren

Schlechterfüllung; Erfüllungsgehilfe; Prozesskostenersatz

Sachenrechtliche Zuordnung Zubehör; Wohnungseigentumsobjekt

Zwingender Inhalt SiGE-Plan; Verkehrssicherungspflichten

Verbesserungsverzug; Verjährung; Werklohn

Werklohn bei unterbliebener Verbesserung wegen fehlender Mitwirkung des Werkbestellers

Valorisierung der Enteignungsentschädigung

Kellereigentum unter eigenem Grund

Haftung für ausdrücklich zugesagte Eigenschaften trotz Gewährleistungsverzichts

Straßenbahnanlagen; Unterlassungsanspruch bei behördlich genehmigten Anlagen

Ersatzanspruch zwischen privatem Straßennutzer und öffentlichem Straßenerhalter

Voraussetzungen der Löschung einer Treuhandrangordnung

Ausscheiden; Revision; Alternativbegründung; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung

Wesentliche Vertragsänderung; Verkürzung der Vertragslaufzeit; Rahmenvereinbarung

Neues Baurecht

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Landwirtschaftliches Wohnhaus; Bauausführung; Ausführungsfristen; Bauvollendung; Betriebsaufnahme; Erlöschen der Baubewilligung

Feuerbestattungsanlage; Flächenwidmung „Industriegebiet“; „Sondergebiet“; Sonderwidmungen

Kanalanschlusspflicht; Inanspruchnahme fremden Grundes; Hauskanal; Kostenvergleich

Bebauungsplan; Ausnutzbarkeit der Bauliegenschaft; geringfügige Abweichungen; Ausnahmebewilligung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Sonderwidmungen; Flächenwidmung „Sondergebiet – Strommeisterei und Flussbauhof“

Einfriedung; Absturzsicherung; Begriff „gleichartige Ausbildung“; Glaswand; bewilligungspflichtige Bauvorhaben; baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Trennbarkeit der Bauteile

Vorfrage; Tatbestandswirkung; Aussetzung des Verfahrens

Vereinfachtes Verfahren; Verfahrensvoraussetzungen; subjektiv-öffentliches Nachbarrecht

Veränderung der Abflussverhältnisse; Überschwemmungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; mündliche Verhandlung; Einwendungen; Privatgutachten; Präklusion

Vorarbeiten; Baustelleneinrichtung; Einfriedung; bewilligungspflichtige Bauvorhaben

Geologisch instabiler Untergrund; Gebäudesetzungen; Sanierung; Mitverschulden des Werkbestellers

Meldung der Bauvollendung; Verwaltungsübertretung; Tatort

Vertragsauslegung; Bedeutung von Honorarordnungen

Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge; Nachprüfungsverfahren

Geringfügiger (einvernehmlicher) Grenzüberbau; Schikaneeinwand

Bauträgervertrag; Preisanpassungsklausel

Drittwirkung; Belastungs- und Veräußerungsverbot

Verzahnung Sub- und Generalunternehmervertrag

Nachweis vertraglicher Bedingung im Grundbuchsverfahren

Schlechterfüllung; Erfüllungsgehilfe; Prozesskostenersatz

Sachenrechtliche Zuordnung Zubehör; Wohnungseigentumsobjekt

Zwingender Inhalt SiGE-Plan; Verkehrssicherungspflichten

Verbesserungsverzug; Verjährung; Werklohn

Werklohn bei unterbliebener Verbesserung wegen fehlender Mitwirkung des Werkbestellers

Valorisierung der Enteignungsentschädigung

Kellereigentum unter eigenem Grund

Haftung für ausdrücklich zugesagte Eigenschaften trotz Gewährleistungsverzichts

Straßenbahnanlagen; Unterlassungsanspruch bei behördlich genehmigten Anlagen

Ersatzanspruch zwischen privatem Straßennutzer und öffentlichem Straßenerhalter

Voraussetzungen der Löschung einer Treuhandrangordnung

Ausscheiden; Revision; Alternativbegründung; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung

Wesentliche Vertragsänderung; Verkürzung der Vertragslaufzeit; Rahmenvereinbarung

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