Finanzausgleich 2024: Ein Handbuch

Grundlagen, Gesetzeskommentierung und Reformansätze

In diesem Handbuch zum Finanzausgleichssystem wird ein vertiefter Einblick in den österreichischen Finanzausgleich und seine Reformerfordernisse gegeben. Der Finanzausgleich ist ein zentrales Handlungsfeld innerhalb des Bundesstaates. Mit diesem werden die Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben den einzelnen Gebietskörperschaften zugeordnet, wobei die zunehmende Komplexität durch Aufgaben- und Finanzierungsverflechtungen Reformen notwendig macht.
Der erste Teil behandelt die Grundlagen. Diese umfassen eine Begriffsbestimmung zum Finanzausgleich im föderalen Staat, eine Darstellung der Finanzbeziehungen, die Ausführung finanzverfassungsrechtlicher Grundlagen und eine Übersicht zu aktuellen Reformbedarfen. Der zweite Teil beinhaltet eine Kommentierung des Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2024 sowie Erläuterungen zum Paktum. Im dritten Teil finden sich Stellungnahmen der Verhandlungspartner und Interessenvertretungen zum FAG 2024. Im vierten Teil werden die Weiterentwicklungsbedarfe im Finanzausgleich dargestellt. Neben einer Gesamteinschätzung zum FAG 2024 werden hier einzelne Reformaspekte genauer betrachtet, wie beispielsweise Aufgaben- und Zielorientierung, Fiskalregeln, Gemeindeautonomie, Lastenausgleich am Beispiel der Schweiz, Gesundheitsreform, Klimaschutz oder Bodenverbrauch.

Herausgeber*innen:

Hon.-Prof. Dr. Helfried Bauer
Bis 2008 Leiter des KDZ, arbeitet nun freiberuflich an Projekten zu Fragen von Public Governance und Management sowie zu Finanzausgleich und anderen finanzwissenschaftlichen Themen.

Mag. Peter Biwald
Geschäftsführer des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung. Beschäftigt sich seit mehr als 30 Jahren mit Grundlagenarbeiten zu Public Management und Governance, Ergebnis- und Wirkungsorientierung sowie mit der Finanzierung öffentlicher Leistungen und dem Finanzausgleich. Weitere Schwerpunkte des studierten Betriebswirtes sind die Einführung betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente und Konsolidierungsstrategien im öffentlichen Sektor. Biwald ist Experte des Fiskalrats sowie Lektor an der Donau-Universität Krems.

Dr. Karoline Mitterer
Ist langjährige wissenschaftliche Mitarbeiterin beim KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung und koordiniert den Aufgabenbereich öffentliche Finanzen und Föderalismus. Zu ihren Arbeits- und Forschungsschwerpunkten zählen Finanzausgleichsagenden, Gemeindefinanzen und die Finanzierung und Steuerung öffentlicher Aufgaben, wie etwa Bildung, Pflege oder öffentlicher Verkehr.