Firma; Unterscheidbarkeit; Irreführungseignung

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2022, Band 36

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 36
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1873 Wörter, Seiten 289-291
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202205028902

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Die Unterscheidbarkeit von Firmen innerhalb desselben Ortes oder derselben Gemeinde als Frage der konkreten Irreführungseignung ist nicht nach § 18 Abs 2 UGB, sondern nur nach § 29 UGB als lex specialis zu prüfen.

Hinsichtlich des mit den Firmenteilen „Farm“ und „Landwirt“ assoziierten Wortsinns besteht eine ausreichende Unterscheidbarkeit, weil es sich bei „Farm“ (Bauernhof, landwirtschaftlicher Betrieb) um eine Betriebsart und bei „Landwirt“ um eine Berufsbezeichnung handelt.
- § 18 UGB
- WBl-Slg 2022/85
- § 29 UGB
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- LG Linz, 28.04.2021, 32 Fr 8646/20z-11
- OGH, 15.11.2021, 6 Ob 128/21y
- OLG Linz, 28.04.2021, 6 R 75/21y-14

Die Unterscheidbarkeit von Firmen innerhalb desselben Ortes oder derselben Gemeinde als Frage der konkreten Irreführungseignung ist nicht nach § 18 Abs 2 UGB, sondern nur nach § 29 UGB als lex specialis zu prüfen.

Hinsichtlich des mit den Firmenteilen „Farm“ und „Landwirt“ assoziierten Wortsinns besteht eine ausreichende Unterscheidbarkeit, weil es sich bei „Farm“ (Bauernhof, landwirtschaftlicher Betrieb) um eine Betriebsart und bei „Landwirt“ um eine Berufsbezeichnung handelt.

§ 18 UGB
WBl-Slg 2022/85
§ 29 UGB
Allgemeines Wirtschaftsrecht
LG Linz, 28.04.2021, 32 Fr 8646/20z-11
OGH, 15.11.2021, 6 Ob 128/21y
OLG Linz, 28.04.2021, 6 R 75/21y-14

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