Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zeitschrift für Gesellschaftsrecht
Firmenwortlaut: Unterscheidbarkeit und Verbot der Irreführung
- Originalsprache: Deutsch
- GES Band 21
- Judikatur, 1823 Wörter
- Seiten 22-24
- https://doi.org/10.33196/ges202201002201
9,80 €
inkl MwStDie Unterscheidbarkeit von Firmen am selben Ort bzw in derselben Gemeinde ist nur nach § 29 UGB zu prüfen, nicht hingegen nach § 18 Abs 2 UGB.
Das hat zur Folge, dass für die Beurteilung der Irreführung bei Firmen am selben Ort keine Wesentlichkeitsschwelle zum Tragen kommt.
Bei Schwestergesellschaften mit demselben Alleingeschäftsführer ist hinsichtlich der Unterscheidbarkeit kein strenger Maßstab anzulegen.
- § 18 UGB
- Firma
- Irreführung
- Unterscheidbarkeit
- Gesellschaftsrecht
- § 29 UGB
- OGH, 15.11.2021, 6 Ob 128/21y
- GES 2022, 22
Weitere Artikel aus diesem Heft
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €
9,80 €