Folgenabschätzung als Element der Gesetzgebung der Europäischen Union – Maßstab für die Zweckmäßigkeit oder Gegenstand gerichtlicher Kontrolle?Impact Assessment as an Element of European Union Legislation – A Yardstick for the...
- Originalsprache: Deutsch
- ZOERBand 68
- Aufsatz, 14049 Wörter
- Seiten 225 -257
- https://doi.org/10.33196/zoer201302022501
30,00 €
inkl MwSt
Die Abschätzung möglicher Konsequenzen von Gesetzgebung ist ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Transparenz und Bürgernähe des unionalen Rechtsetzungsprozesses und soll damit der Steigerung der Legitimität der Unionsrechtsordnung dienen. Die vorliegende Arbeit beleuchtet nach einer detaillierten Darstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen die praktische Durchführung, die Konsequenzen sowie die Möglichkeiten der gerichtlichen Durchsetzung von Gesetzesfolgenabschätzung bzw ihrer Ergebnisse. Trotz einer im Ganzen positiven Beurteilung des Instruments werden schließlich seine derzeitigen Defizite aufgezeigt, die das Ziel, die Legitimität der EU-Rechtsordnung zu erhöhen, letztlich in Frage stellen.
- Schroeder, Werner
- Öffentliches Recht
- ZOER 2013, 225
Weitere Artikel aus diesem Heft
