Freiheitsersitzung einer Wegdienstbarkeit

Name: Freiheitsersitzung einer Wegdienstbarkeit
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/bbl202205021802
Price: 20.0 EUR
Availability: InStock

baurechtliche blätter

Heft 5, Oktober 2022, Band 25

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 25
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 40 Wörter, Seiten 218-218
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202205021802

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Freiheitsersitzung einer Wegdienstbarkeit in den Warenkorb legen

Die Freiheitsersitzung gemäß § 1488 ABGB kann auch zur Einschränkung der Dienstbarkeit führen. Die Einschränkung kann sich auf die räumliche Ausdehnung, auf den sachlichen Umfang (zB Gehrecht statt Fahrrecht) oder aber auf den Zeitraum der Ausübung beziehen.
- OGH, 25.05.2022, 7 Ob 78/22d
- § 1488 ABGB
- Baurecht
- Freiheitsersitzung einer Wegdienstbarkeit
- BBL-Slg 2022/166

Die Freiheitsersitzung gemäß § 1488 ABGB kann auch zur Einschränkung der Dienstbarkeit führen. Die Einschränkung kann sich auf die räumliche Ausdehnung, auf den sachlichen Umfang (zB Gehrecht statt Fahrrecht) oder aber auf den Zeitraum der Ausübung beziehen.

OGH, 25.05.2022, 7 Ob 78/22d
§ 1488 ABGB
Baurecht
Freiheitsersitzung einer Wegdienstbarkeit
BBL-Slg 2022/166

Freiheitsersitzung einer Wegdienstbarkeit

Die stmk Raumordnungsgesetznovelle 2022

Missstände bei der Vollziehung des Baurechts. Aktuelle Fälle aus der Volksanwaltschaft 2022/1

Baupolizeilicher Auftrag; Ermittlungserfordernisse

Vereinfachtes Bauverfahren; Verständigung der Anrainer; Rechtsfolgenhinweis; Präklusion

Aufschließungsabgabe; Ergänzungsabgabe

Baueinstellung; Fortführung der baulichen Maßnahmen; Verwaltungsübertretung

Beschattung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Wohnzone; „weiße“ Widmung; kurzfristige Beherbergung von Touristen in Wohnungen; AirBnB; Verwendungsverbot; baupolizeilicher Unterlassungsauftrag

Anwendungsbereich des sbg BauPolG; Krankenhaus; Hubschrauberlandefläche; bundesstaatliche Kompetenzverteilung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Immissionsschutz

Baubewilligungspflichtige Maßnahmen; landwirtschaftliche Bauten; WC-Anlage; Hauskanal

Flächenwidmung „Parkschutzgebiet“; Grundabteilung; Restflächen; Ergänzungsflächen

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Verwaltungsübertretung; Strafbemessung; Bauaufwand

Schutzzone; Abbruch von Bauwerken; Sonderbauwerk; örtliches Stadtbild; öffentliches Interesse an der Erhaltung

Auslegung von Zustimmungserklärungen zu baulichen Maßnahmen in Wohnungseigentumsverträgen

Einreihung Urkunde; Selbstbedienungstankstelle, Superädifikat

Zusammenhang Leistungsverweigerungsrecht und Verbesserungsanspruch; unverhältnismäßig hoher Aufwand der Verbesserung

Genehmigungsunfähige Einreichpläne; Architektenvertrag; Rücktritt; Rückforderung Werklohn

Mitverschulden bei Warnpflichtverletzung; Zurechnung sachverständiger Gehilfen

Beweislastverteilung im Gewährleistungsrecht; mangelhafte Bodenleger- und Malerarbeiten

Haustechnik; Legionellenschutzanlage; Mängel; Fälligkeit des Werklohns; Bedeutung widersprüchlicher Feststellungen Erstgericht

Werklohnanspruch bei vom Werkbesteller zu vertretendem Unterbleiben; Anrechnung anderer Aufträge

Laesio enormis; Mietoption zum Ausbau eines Dachbodens

Zulässigkeit des Antrags auf Einräumung eines Notwegs bei bestehender Dienstbarkeit

Rechtsmissbräuchliches Beseitigungsbegehren

Verletzung der werkvertraglichen Fürsorgepflicht; Gehilfenzurechnung auf Seiten des Werkbestellers

Schäden durch Grabungsarbeiten eines Netzbetreibers; Zulässigkeit des Rechtswegs

Untersagung von Lärmimmissionen durch E-Drums und Marimba

Umfang einer gemessenen Dienstbarkeit

Räumung einer Liegenschaft mit Superädifikat

Keine Ersitzung eines unregelmäßigen unbefristeten Gebrauchsrechts