Gebietsgemeinden – eine verfassungspolitische Alternative?

Journal für Rechtspolitik

Heft 1, April 2013, Band 21

Holoubek, Michael/Potacs, Michael/Scholz, Sebastian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JRPBand 21
Inhalt:: Abhandlung
Umfang:: 13326 Wörter, Seiten 118-139
DOI:: https://doi.org/10.33196/jrp201301011801

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Das österreichische Gemeindeverfassungsrecht ermöglicht bereits de constitutione lata verschiedene gemeindeübergreifende Organisationsformen. Das Spektrum reicht dabei von die Identität der beteiligten Gemeinden grundsätzlich bewahrenden Kooperationsformen hin zu diese Identität grundsätzlich beseitigenden, gleichzeitig aber ökonomische Größenvorteile aufweisenden Fusionen. Die vorliegende Studie zeigt, dass Art 120 B-VG mit der sogenannten Gebietsgemeinde – wenn auch bislang nur progammatisch – eine Organisationsform zur Verfügung stellt, die in der Lage ist, wesentliche Aspekte aus beiden zuvor genannten Organisationstypen zu integrieren und damit einen Beitrag zu einer Kommunalreform zu leisten.
- Holoubek, Michael
- Potacs, Michael
- Scholz, Sebastian
- Gebietsgemeinden
- Art 120 B-VG
- Art 116 B-VG
- JRP 2013, 118
- Art 117 B-VG
- Art 116a B-VG
- Art 119 B-VG
- Art 115 B-VG
- Art 116b B-VG
- Gemeindezusammenlegung
- Organisationsformen, gemeindeübergreifende.
- Rechtstheorie, -geschichte
- Art 118 B-VG
- Kommunalreform
- Gemeindekooperation

Das österreichische Gemeindeverfassungsrecht ermöglicht bereits de constitutione lata verschiedene gemeindeübergreifende Organisationsformen. Das Spektrum reicht dabei von die Identität der beteiligten Gemeinden grundsätzlich bewahrenden Kooperationsformen hin zu diese Identität grundsätzlich beseitigenden, gleichzeitig aber ökonomische Größenvorteile aufweisenden Fusionen. Die vorliegende Studie zeigt, dass Art 120 B-VG mit der sogenannten Gebietsgemeinde – wenn auch bislang nur progammatisch – eine Organisationsform zur Verfügung stellt, die in der Lage ist, wesentliche Aspekte aus beiden zuvor genannten Organisationstypen zu integrieren und damit einen Beitrag zu einer Kommunalreform zu leisten.

Holoubek, Michael
Potacs, Michael
Scholz, Sebastian

Gebietsgemeinden
Art 120 B-VG
Art 116 B-VG
JRP 2013, 118
Art 117 B-VG
Art 116a B-VG
Art 119 B-VG
Art 115 B-VG
Art 116b B-VG
Gemeindezusammenlegung
Organisationsformen, gemeindeübergreifende.
Rechtstheorie, -geschichte
Art 118 B-VG
Kommunalreform
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