Geistiges Eigentum; Marken; Verwechslung

Name: Geistiges Eigentum; Marken; Verwechslung
Brand: Verlag Österreich
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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 7, Juli 2021, Band 35

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 35
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1490 Wörter, Seiten 396-397
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202107039601

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- EuGH, 21.04.2021, Rs T-44/20, Chanel SAS/EUIPO
- Art 8/1/b und 8/5 der VO (EG) Nr 207/2009 vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke, kodifizierte Fassung (unverändert in die VO (2017/1001) übernommen
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- WBl-Slg 2021/113

EuGH, 21.04.2021, Rs T-44/20, Chanel SAS/EUIPO
Art 8/1/b und 8/5 der VO (EG) Nr 207/2009 vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke, kodifizierte Fassung (unverändert in die VO (2017/1001) übernommen
Allgemeines Wirtschaftsrecht
WBl-Slg 2021/113

Geistiges Eigentum; Marken; Verwechslung

Die neuen Homeoffice-Regelungen – wenig Substanz, aber viele Fragen

Zur Zulässigkeit von up-stream Verschmelzungen überschuldeter Tochtergesellschaften (Sanierungsverschmelzungen): Anmerkungen zu OGH 6 Ob 203/20a

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Grundrechtecharter: Klage auf Schadensersatz wegen Diskriminierung – Anerkenntnis der Schadensersatzforderung durch den Bekl, ohne dass er das Vorliegen der behaupteten Diskriminierung einräumt

Verbraucherschutz: Missbräuchliche Klauseln – Zahlung aufgrund einer unzulässigen Klausel – Ungerechtfertigte Bereicherung des Kreditgebers – Verjährung des Erstattungsanspruchs – Effektivitätsgrundsatz

Umweltschutz: Übereinkommen von Aarhus – Recht auf Zugang zu Umweltinformationen, die bei den Behörden vorhanden sind

Luftverkehrsrecht: Übereinkommen von Montreal – Haftung von Luftfahrtunternehmen bei Unfällen – Begriff ‚Unfall‘ (Österreich)

Verfahrensrecht: Zuständigkeit für Klagen aus einer unerlaubten Handlung oder einer Handlung, die einer unerlaubten Handlung gleichgestellt ist – Ort der Verwirklichung des Schadenserfolgs – Schaden, der ausschließlich in einem...

Geistiges Eigentum; Marken; Verwechslung

„Lockdown“ als Ende der Saison

Ersatz von Detektivkosten

Anspruch auf Urlaubsersatzleistung

Zur Beschlussanfechtung wegen Verstoßes gegen einen Syndikatsvertrag

Unwirksame Vereinbarung über Rückersatz von Ausbildungskosten

Höchstpersönliches Entsendungsrecht in den Aufsichtsrat; Erlöschen; Entsendungsdauer

Rechtsanwalts-GmbH; Haftungsbeschränkung

Anteilsübertragung GmbH; vereinfachte Anmeldung; eingeschränkte Prüfpflicht Firmenbuchgericht

Neufassung Gesellschaftsvertrag; sittenwidrige Aufgriffsbedingungen

Zum Begründungsmangel im patentrechtlichen Verfahren; zur Neuheit einer Erfindung

Zum Verfall einer Marke

Einschränkung der Einsicht in das Register der wirtschaftlichen Eigentümer

Wettannahmeschalter

Pflicht zur Durchführung einer Verhandlung

Verzicht auf Zeit zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung

Kundenservice

Geistiges Eigentum; Marken; Verwechslung

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Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Grundrechtecharter: Klage auf Schadensersatz wegen Diskriminierung – Anerkenntnis der Schadensersatzforderung durch den Bekl, ohne dass er das Vorliegen der behaupteten Diskriminierung einräumt

Verbraucherschutz: Missbräuchliche Klauseln – Zahlung aufgrund einer unzulässigen Klausel – Ungerechtfertigte Bereicherung des Kreditgebers – Verjährung des Erstattungsanspruchs – Effektivitätsgrundsatz

Umweltschutz: Übereinkommen von Aarhus – Recht auf Zugang zu Umweltinformationen, die bei den Behörden vorhanden sind

Luftverkehrsrecht: Übereinkommen von Montreal – Haftung von Luftfahrtunternehmen bei Unfällen – Begriff ‚Unfall‘ (Österreich)

Verfahrensrecht: Zuständigkeit für Klagen aus einer unerlaubten Handlung oder einer Handlung, die einer unerlaubten Handlung gleichgestellt ist – Ort der Verwirklichung des Schadenserfolgs – Schaden, der ausschließlich in einem...

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„Lockdown“ als Ende der Saison

Ersatz von Detektivkosten

Anspruch auf Urlaubsersatzleistung

Zur Beschlussanfechtung wegen Verstoßes gegen einen Syndikatsvertrag

Unwirksame Vereinbarung über Rückersatz von Ausbildungskosten

Höchstpersönliches Entsendungsrecht in den Aufsichtsrat; Erlöschen; Entsendungsdauer

Rechtsanwalts-GmbH; Haftungsbeschränkung

Anteilsübertragung GmbH; vereinfachte Anmeldung; eingeschränkte Prüfpflicht Firmenbuchgericht

Neufassung Gesellschaftsvertrag; sittenwidrige Aufgriffsbedingungen

Zum Begründungsmangel im patentrechtlichen Verfahren; zur Neuheit einer Erfindung

Zum Verfall einer Marke

Einschränkung der Einsicht in das Register der wirtschaftlichen Eigentümer

Wettannahmeschalter

Pflicht zur Durchführung einer Verhandlung

Verzicht auf Zeit zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung