Gesonderte Ingangsetzung der Gewährleistungsfrist für jede größere Erhaltungsarbeit jeweils mit deren objektiver Erkennbarkeit

wohnrechtliche blätter

Heft 7-8, August 2024, Band 37

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 37
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 2471 Wörter, Seiten 297-299
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl202407029701

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Gesonderte Ingangsetzung der Gewährleistungsfrist für jede größere Erhaltungsarbeit jeweils mit deren objektiver Erkennbarkeit in den Warenkorb legen

Nach § 37 Abs 4 dritter Satz WEG gilt im Zweifel eine Beschaffenheit des Objekts als zugesichert, die keine größeren Erhaltungsarbeiten innerhalb von zehn Jahren erfordert. Dem Zweck dieser Regelung entspricht es, dass die Verjährungsfrist des § 933 ABGB für jede davon erfasste (größere) Erhaltungsarbeit mit deren objektiver Erkennbarkeit innerhalb von zehn Jahren gesondert in Gang gesetzt wird, und nicht schon die Manifestation einer bestimmten solchen Erhaltungsarbeit den Fristenlauf auch für zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht erkennbare Mängel auslöst.
- LGZ Wien, 36 R 308/22v
- WOBL-Slg 2024/83
- § 922 Abs 1 ABGB idF BGBl I 2001/48
- Miet- und Wohnrecht
- § 37 Abs 6 WEG
- OGH, 13.11.2023, 5 Ob 99/23d
- § 933 Abs 1 ABGB idF BGBl I 2001/48
- § 37 Abs 4 WEG
- BG Döbling, 5 C 501/21i

Nach § 37 Abs 4 dritter Satz WEG gilt im Zweifel eine Beschaffenheit des Objekts als zugesichert, die keine größeren Erhaltungsarbeiten innerhalb von zehn Jahren erfordert. Dem Zweck dieser Regelung entspricht es, dass die Verjährungsfrist des § 933 ABGB für jede davon erfasste (größere) Erhaltungsarbeit mit deren objektiver Erkennbarkeit innerhalb von zehn Jahren gesondert in Gang gesetzt wird, und nicht schon die Manifestation einer bestimmten solchen Erhaltungsarbeit den Fristenlauf auch für zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht erkennbare Mängel auslöst.

LGZ Wien, 36 R 308/22v
WOBL-Slg 2024/83
§ 922 Abs 1 ABGB idF BGBl I 2001/48
Miet- und Wohnrecht
§ 37 Abs 6 WEG
OGH, 13.11.2023, 5 Ob 99/23d
§ 933 Abs 1 ABGB idF BGBl I 2001/48
§ 37 Abs 4 WEG
BG Döbling, 5 C 501/21i

Gesonderte Ingangsetzung der Gewährleistungsfrist für jede größere Erhaltungsarbeit jeweils mit deren objektiver Erkennbarkeit

Die wohnungseigentumsrechtliche Widmung, das unbekannte Wesen

IWD – Baumängel trotz Einhaltung der Ö-Norm

Zur Frage, wann eine die Kündigung verhindernde regelmäßige Verwendung zu Wohnzwecken vorliegt

Kündigung wegen Weitergabe und Nichtbenützung einer Wohnung

Zu den Kündigungsgründen des erheblich nachteiligen Gebrauchs und der mangelnden Verwendung der Wohnung zur Befriedigung eines dringenden Wohnbedürfnisses

Zur Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen anderer Wohnungseigentümer bei Änderungen

Mehrheitsbeschluss der Eigentümergemeinschaft über eine zu errichtende Gemeinschaftsanlage zum Laden von Elektroautos ist keine bestehende Einrichtung

Angabe des Zahlungsdatums in der Abrechnung, wenn es nicht mit Buchungsdatum übereinstimmt