Gesonderte Wohnungsnahme bei dauerhafter Trennung?

Juristische Blätter

Heft 8, August 2012, Band 134

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 134
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 40 Wörter, Seiten 535-535
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201208053501

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Eine gesonderte Wohnungsnahme nach § 92 Abs 2 und 3 ABGB darf nur eine vorübergehende Maßnahme sein. Ein Dauerzustand liegt in der Regel noch nicht vor, wenn eine Änderung des Verhaltens des anderen Ehegatten, das zur häuslichen Trennung geführt hat, und eine Meinungsänderung beim Antragsteller zumindest mit geringer Wahrscheinlichkeit möglich erscheint. Dies gilt aber dann nicht mehr, wenn die Wiederaufnahme der häuslichen Gemeinschaft ausgeschlossen ist.
- Öffentliches Recht
- BG Salzburg, 01.07.2011, 20 FAM 48/09b
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- JBL 2012, 535
- LG Salzburg, 23.12.2011, 21 R 295/11w
- § 92 Abs 3 ABGB
- Zivilverfahrensrecht
- OGH, 28.03.2012, 8 Ob 23/12h
- Arbeitsrecht
- § 92 Abs 2 ABGB

Eine gesonderte Wohnungsnahme nach § 92 Abs 2 und 3 ABGB darf nur eine vorübergehende Maßnahme sein. Ein Dauerzustand liegt in der Regel noch nicht vor, wenn eine Änderung des Verhaltens des anderen Ehegatten, das zur häuslichen Trennung geführt hat, und eine Meinungsänderung beim Antragsteller zumindest mit geringer Wahrscheinlichkeit möglich erscheint. Dies gilt aber dann nicht mehr, wenn die Wiederaufnahme der häuslichen Gemeinschaft ausgeschlossen ist.

Öffentliches Recht
BG Salzburg, 01.07.2011, 20 FAM 48/09b
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
JBL 2012, 535
LG Salzburg, 23.12.2011, 21 R 295/11w
§ 92 Abs 3 ABGB
Zivilverfahrensrecht
OGH, 28.03.2012, 8 Ob 23/12h
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§ 92 Abs 2 ABGB

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