Verlag Österreich

Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

Heft 7, Oktober 2015, Band 2015

Aigner, Dietmar/​Kofler, Georg/​Moshammer, Harald/​Tumpel, Michael

„Gesunde“ Unternehmen im Sinne des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes (ULSG)

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • GESBand 2015
  • Aufsatz, 3833 Wörter
  • Seiten 324-330

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Das Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz (ULSG) wurde geschaffen, um in den Jahren 2009 und 2010 die Liquidität heimischer Unternehmen im Hinblick auf „[d]ie anhaltend angespannte Lage auf dem Finanzmarkt sowie die sich sukzessive verschlechternde Wirtschaftslage“ zu sichern. Die diesbezüglich seitens der Republik angebotenen Haftungsübernahmen sollten jedoch nicht der Sanierung bereits angeschlagener Unternehmen dienen, sondern nur Unternehmen mit einer „gesunden wirtschaftlichen Basis“ offen stehen (§ 2 Abs 1 Z 5 ULSG). Rund 50 Unternehmen haben in den Jahren 2009 und 2010 am ULSG-Programm teilgenommen. Zumal sich darunter auch mittlerweile in wirtschaftliche Notlage geratene Unternehmen wie der Büromöbelhersteller Bene, die Baumarktkette Baumax, die Blumendiscounterkette Holland Blumenmarkt oder der Baukonzern Alpine befanden, entbrannte eine öffentliche Diskussion und die juristische Auseinandersetzung darüber, ob diese Unternehmen tatsächlich im Jahr 2009 bzw 2010 die Voraussetzungen für eine ULSG-Haftungsübernahme aufgewiesen haben. Der gegenständliche Beitrag soll vor diesem Hintergrund aufzeigen, nach welchen Maßstäben die Anforderungen an eine solche ULSG-Haftungsübernahme zu beurteilen sind.

  • Aigner, Dietmar
  • Kofler, Georg
  • Moshammer, Harald
  • Tumpel, Michael
  • § 2 ULSG
  • begünstigtes Unternehmen
  • Haftungsübernahme.
  • GES 2015, 324
  • Gesellschaftsrecht
  • gesunde wirtschaftliche Basis
  • Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz

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