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Getting SLAPPed – Strategische Prozessführung gegen die Klimabewegung

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JURIDIKUMBand 2022
Inhalt:
thema: Klimagerechtigkeit
Umfang:
1580 Wörter, Seiten 124-127

10,00 €

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Strategische Prozessführung gibt es nicht nur auf Seiten der Klimabewegung, sondern auch gegen sie: Industrieunternehmen nutzen die Justiz, um Klimaaktivist:innen zurückzudrängen und einzuschüchtern. Dieses im angelsächsischen Raum als SLAPP (strategic litigation against public participation)-Verfahren bekannt gewordene Vorgehen stellt eine Herausforderung für die Klimabewegung, aber auch den Rechtsstaat dar. Der Beitrag gibt als explizit parteiisches Schlaglicht aus der anwaltlichen Praxis einen Überblick über die verbreitetsten Strategien und die damit verbundenen Probleme und macht Vorschläge, wie die Klima- und Umweltbewegung sich dagegen zur Wehr setzen kann.

  • Deppner, Thorsten
  • Hausfriedensbruch
  • Tagebau
  • Ende Gelände
  • Art 14 GG
  • Kohleausstieg
  • strategische Prozessführung
  • JURIDIKUM 2022, 124
  • § 903 BGB
  • § 1004 BGB
  • Umweltrecht
  • Art 20a GG
  • Rechtsstaat
  • Art 5 Abs 1 GG
  • § 123 Abs 1 StGB
  • Unterlassungserklärung
  • Versammlungsfreiheit
  • SLAPP
  • Art 8 GG
  • Klimaschutz
  • Rechtsphilosophie und Politik

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