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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2018, Band 32

Gewerbsmäßige Vereinstätigkeit

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Bei der Beurteilung der Frage, ob die von einem Verein entfaltete Tätigkeit der GewO 1994 unterliegt, kommt es nicht darauf an, ob der Verein tatsächlich Gewinn erzielt. Entscheidend ist vielmehr, ob die Absicht besteht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, ob also jene Vereinstätigkeit, in deren Rahmen Einkünfte erzielt werden, in der Absicht betrieben wird, einen den mit dieser Tätigkeit im Zusammenhang stehenden Aufwand übersteigenden Ertrag zu erzielen. Sollen mit den für die Leistungen des Vereins eingehobenen Entgelten auch Kosten des Vereins im Zusammenhang mit anderen Vereinstätigkeiten abgedeckt werden, so liegt die Ertragsabsicht vor.

  • VwGH, 29.01.2018, Ra 2017/04/0088
  • § 6 GewO
  • WBl-Slg 2018/90
  • § 1 Abs 2 GewO
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht

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