Grundfragen der AGB-Kontrolle

Grundfragen der AGB-Kontrolle

Die Monografie widmet sich der dogmatischen Verankerung der Inhalts- und Transparenzkontrolle im Vertragsrecht sowie den grundlegenden für die Auslegung dieser Rechtsinstitute hieraus resultierenden Folgen. Im ersten Schritt wird mittels Analyse des Verhältnisses zwischen den Prinzipien der
Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit die Rechtfertigung und Funktion der AGB-Inhaltskontrolle herausgearbeitet. Anschließend unternimmt die Arbeit den Versuch, ein Verständnis der Transparenzkontrolle nach § 6 Abs 3 KSchG zu entwickeln, mit dem sich dieses Rechtsinstitut wertungskohärent in die Vertragsrechtsordnung einfügt. Aufbauend auf den dadurch gewonnenen Erkenntnissen wird im letzten Abschnitt das Rechtsfolgenregime der
AGB-Kontrolle näher in den Blick genommen. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Verbot der geltungserhaltenden Reduktion sowie der Frage, unter welchen Voraussetzungen im Falle der Klauselnichtigkeit im Grundsätzlichen
eine Ersatzregelbildung durch richterliche Vertragsergänzung statthaft ist.

Dr. Armin Pabel ist Rechtsanwaltsanwärter bei BLS Rechtanwälte in 1010 Wien mit Schwerpunkten im Vertrags- und Schadenersatzrecht.