Grundfragen der Gegendarstellung – vom Preßgesetz bis zum digitalen Zeitalter
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 144
- Aufsatz, 8441 Wörter
- Seiten 702 -711
- https://doi.org/10.33196/jbl202211070201
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Verbreiten Medien unrichtige oder unvollständige Tatsachen, haben die davon betroffenen Personen ein rechtlich geschütztes Interesse, das Medienpublikum durch eine Gegendarstellung, (nachträgliche) Mitteilung oder Urteilsveröffentlichung über den wahren Sachverhalt aufzuklären. Grundlegende Fragen dieser persönlichkeitsrechtlichen Instrumente, wie etwa deren Höchstpersönlichkeit, die Unterscheidung zwischen Tatsachenmitteilung und Werturteil oder das Verhältnis zu anderen Aufklärungsmechanismen sind jedoch unklar. Die digitale Transformation hat sowohl Unsicherheiten als auch die Eingriffsintensität weiter erhöht, weil neue digitale Medien anderen technischen Voraussetzungen und Dynamiken unterliegen als traditionelle Printmedien. Der Beitrag erhebt den Status Quo, erörtert Streitfragen dieser stark richterrechtlich geprägten Materie, erarbeitet Leitlinien für den im Gegendarstellungsrecht maßgeblichen gleichen Veröffentlichungswert im digitalen Umfeld, zeigt technische Umgehungsversuche in der Praxis auf und schlägt zuletzt mit dem Proximitätsgrundsatz ein neues Instrument zur Erhöhung der Effektivität des Schutzes vor.
- Pierer, Joachim
- Privatanklage
- Internet
- Entgegnung
- § 85 UrhG
- § 1330 ABGB
- JBL 2022, 702
- Tatsache
- § 8a MedienG
- Art 10 EMRK
- Werturteil
- § 13 MedienG
- § 20 ABGB
- Öffentliches Recht
- § 34 MedienG
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Urteilsveröffentlichung
- § 21 MedienG
- Allgemeines Privatrecht
- § 10 MedienG
- Zivilverfahrensrecht
- Höchstpersönlichkeit
- § 25 MedienG
- § 9 MedienG
- gleicher Veröffentlichungswert
- Website
- § 17a ABGB
- nachträgliche Mitteilung
- Arbeitsrecht
- Gegendarstellung
- § 37 MedienG
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