Haftfristen und Höchstfristen der U-Haft nach Unzuständigkeitsurteil

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2016, Band 2016

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 844 Wörter, Seiten 53-54
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201601005301

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Führt die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren nach einem Unzuständigkeitsurteil gem § 261 Abs 2 StPO fort, sind im weiteren Verfahren – bis zur allfälligen Einbringung einer Anklage – die Einhaltung der Haftfristen (§ 175 Abs 2 StPO) ebenso zu beachten wie die Voraussetzungen für ein Überschreiten der in § 178 Abs 2 StPO genannten Fristen.
- § 175 StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- OGH, 30.07.2015, 14 Os 74/15m
- § 178 StPO
- § 488 Abs 3 StPO
- JST-Slg 2016/3
- § 261 StPO

Führt die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren nach einem Unzuständigkeitsurteil gem § 261 Abs 2 StPO fort, sind im weiteren Verfahren – bis zur allfälligen Einbringung einer Anklage – die Einhaltung der Haftfristen (§ 175 Abs 2 StPO) ebenso zu beachten wie die Voraussetzungen für ein Überschreiten der in § 178 Abs 2 StPO genannten Fristen.

§ 175 StPO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
OGH, 30.07.2015, 14 Os 74/15m
§ 178 StPO
§ 488 Abs 3 StPO
JST-Slg 2016/3
§ 261 StPO

Haftfristen und Höchstfristen der U-Haft nach Unzuständigkeitsurteil

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