Haftort

Name: Haftort
Brand: Verlag Österreich
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Journal für Strafrecht

Heft 3, Juli 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 434 Wörter, Seiten 260-260
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202403026001

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Ein pauschaler Verweis auf „die Erreichung der Haftzwecke“ (§§ 182 Abs 2, 185 Abs 2 StPO) ist für eine Entscheidung nach § 183 StPO nicht ausreichend. Vielmehr sind die fallkonkreten Haftgründe, anhand derer die Haftzwecke zu prüfen sind, ebenso festzustellen wie die Personen, von denen eine Trennung vorgenommen werden muss.
- § 183 StPO
- JST-Slg 2024/33
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- BMJ, 09.10.2023, VOÄ-2023/011373
- OLG Wien, 28.11.2023, 32 Bs 263/23w

Ein pauschaler Verweis auf „die Erreichung der Haftzwecke“ (§§ 182 Abs 2, 185 Abs 2 StPO) ist für eine Entscheidung nach § 183 StPO nicht ausreichend. Vielmehr sind die fallkonkreten Haftgründe, anhand derer die Haftzwecke zu prüfen sind, ebenso festzustellen wie die Personen, von denen eine Trennung vorgenommen werden muss.

§ 183 StPO
JST-Slg 2024/33
Strafrecht- und Strafprozessrecht
BMJ, 09.10.2023, VOÄ-2023/011373
OLG Wien, 28.11.2023, 32 Bs 263/23w

Haftort

Beitrag zu den Verteidigungskosten und Neuregelungen im Bereich des Rechts der Verteidigung

Schweigen als Täuschung: Gewerbsmäßiger Betrug durch Unterlassen der Aufklärungspflicht über längere Zeit?

Strafbarkeit von Submissionsabsprachen nach der Wettbewerbs- und Kartellgesetznovelle 2002

„Dürfen wir unsere Kinder einsperren?“ – Gedanken aus strafrechtlicher Sicht

Neutrale Unternehmensaktivitäten versus Beihilfe zu völkerrechtlichen Verbrechen – eine Abgrenzung

Die Anwendung des EU Rahmenbeschlusses 2008/947/JI in Österreich: Von fast totem Recht zu zugänglichem Recht?

Der Fall O.J. Simpson – der wohl spektakulärste Strafprozess der Welt

Neues aus der Gesellschaft – Rückblick auf die Veranstaltung der Österreichischen Gesellschaft für Strafrecht und Kriminologie vom 21.3.2024

Betrug durch Unterlassen (I)

Betrug durch Unterlassen (II)

Gewerbsmäßigkeit beim Diebstahl

Unzulässiger Erkundungsbeweis; Zusatzfrage nach Schuldunfähigkeit

Erhebliche Tatsachen; Verhältnis § 107b StGB zu seinen Anknüpfungsdelikten

Suchtgift, Reinheitsgehalt, Cannabiskraut, Delta-9-THC, THCA, Berechnung der Grenzmenge, Begründungsmangel

Suchtgifthandel, Marihuana, Kokain, Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen

Haftort

Behandlung und Betreuung

Elektronisch überwachter Hausarrest – Kostenbeitrag

Zuständigkeit des Vollzugsenats gem § 16 Abs 3 StVG

Zur Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 9 oder 10 StPO bei Verbandsveranwortlichkeit

Mehrere Beteiligte, Einheitstäterschaft und die Verantwortung des Verbandes für mehrere Straftaten

Zum Rahmen der Geldbuße bei Finanzvergehen von Verbänden

Zur freiwilligen Löschung von Inhalten einer Website in Medienstrafverfahren

Veröffentlichungsanordnung mit eigenem Beschluss – abweisende Entscheidung nicht im Urteil

Keine Beschlussfassung bei Zustimmung zur Auslieferung erforderlich

Zum Spezialitätsschutz bei Auslieferung

Keine konkrete Wirkung bei nur das Adhäsionserkenntnis betreffender Gesetzesverletzung und bestehendem Vertrauensschutz des Opfers

Zur Anwendbarkeit auf bestellte Prüfungsgesellschaften und die für diese tätigen prüfungsverantwortlichen Personen

Zur Qualifikation der sog „ToSo“-Betrugsmasche („Tochter-Sohn-Trick“) als Datenbetrug

Differenzierte Zulässigkeit der Anordnung der Veröffentlichung einer Mitteilung über das eingeleitete Verfahren im Strafverfahren und im selbständigen Verfahren im Fall der Strafbarkeitsverjährung

Ort des Erfolgseintritts bei (Online-)Warenkauf unter unbefugter Verwendung eines fremden PayPal-Kontos

Betrug im Fall abgeirrter (weiterer) Pensionszahlungen (nach dem Tod des Anspruchsberechtigten)

Vorabentscheidungsersuchen des Tribunale di Bologna (Italien) im Strafverfahren gegen „Kinsa“, C-460/23

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Inhalt Inhalt

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Veröffentlichungsanordnung mit eigenem Beschluss – abweisende Entscheidung nicht im Urteil

Keine Beschlussfassung bei Zustimmung zur Auslieferung erforderlich

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Differenzierte Zulässigkeit der Anordnung der Veröffentlichung einer Mitteilung über das eingeleitete Verfahren im Strafverfahren und im selbständigen Verfahren im Fall der Strafbarkeitsverjährung

Ort des Erfolgseintritts bei (Online-)Warenkauf unter unbefugter Verwendung eines fremden PayPal-Kontos

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