Haftrücklass; Fälligkeit; Verzugszinsen

baurechtliche blätter

Heft 3, Mai 2025, Band 28

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 28
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 796 Wörter, Seiten 117-118
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202503011701

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Die Fälligkeit des Werklohnes tritt grundsätzlich mit der Vollendung des Werkes ein.

Mit einer Haftrücklassabrede wird die Fälligkeit des entsprechenden Teils des vom Werkbesteller geschuldeten Werklohns hinausgeschoben und können erst ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen beansprucht werden.
- OGH, 18.12.2024, 17 Ob 8/24m
- BBL-Slg 2025/95
- § 456 UGB
- § 1170 ABGB
- Haftrücklass
- Fälligkeit
- Baurecht
- Verzugszinsen

Die Fälligkeit des Werklohnes tritt grundsätzlich mit der Vollendung des Werkes ein.

Mit einer Haftrücklassabrede wird die Fälligkeit des entsprechenden Teils des vom Werkbesteller geschuldeten Werklohns hinausgeschoben und können erst ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen beansprucht werden.

OGH, 18.12.2024, 17 Ob 8/24m
BBL-Slg 2025/95
§ 456 UGB
§ 1170 ABGB
Haftrücklass
Fälligkeit
Baurecht
Verzugszinsen

Haftrücklass; Fälligkeit; Verzugszinsen

Bauland gegen Bares: Wie Kommunen die Umwidmung immer mehr zur Einnahmequelle machen – und wo die (verfassungs-)rechtlichen Grenzen sind

Cybersecurity in der Bauindustrie – Herausforderungen und gesetzliche Rahmenbedingungen (Teil 2)

Anzeigeverfahren; Prüffristen; Gutachtenbedarf

Windmessanlage; bewilligungsfreie Baumaßnahmen

Grundabtretung für öffentliche Verkehrsflächen; Anspruch auf Rückübertragung

Wärmepumpe; Anwendungsbereich der oö BauO 1994; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Kollaudierungsbescheid; Grundstücksgemeinschaft; Rechtspersönlichkeit

Lichteinfall; Sonneneinfall; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Hochwasserschutz; nachträgliche Auflagen; gewerbliche Betriebsanlagen; Baudelegierungsverordnung

Freizeitwohnsitz; Doppelbestrafungsverbot

Freizeitwohnsitz; Untersagung der Benützung; Grundsatz von Treu und Glauben; Legalitätsprinzip

Wochenendhaus; gewerbliche Kurzzeitvermietung; Verwendungszweckänderung; Benützungsuntersagung

Freizeitwohnsitz; Feststellungsbescheid; Baukonsens; Untersagung der Benützung

Wärmepumpe; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Denkmalgeschütztes Gebäude; Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen; baupolizeilicher Abbruchauftrag

Seveso-Betriebe; Schutzzone; Entschädigung

Bebaute Flächen; Türvorbauten

Baumängel; Schadenersatzansprüche; Verjährungsbeginn

Dienstleistungsvertrag über Planung und Durchführung eines Bauprojekts; internationale Zuständigkeit; Gerichtsstand des Erfüllungsorts; Ort der hauptsächlichen Leistungserbringung

Landwirtschaftliche Ventilatoren; Lärmbelästigung; Immissionen; Ortsüblichkeit

(Immobilien-)Makler; Eigengeschäft; enge personelle und wirtschaftliche Verflechtung zwischen Verkäufer-GmbH und Makler-GmbH

Haftrücklass; Fälligkeit; Verzugszinsen

Amtshaftung; Abwasserreinigungsanlagen; Gutachten des Amtssachverständigen, dass diese nicht dem Stand der Technik entsprächen

Mängel an allgemeinen Teilen des Hauses; Geltendmachung von Ansprüchen; Aktivlegitimation des einzelnen Wohnungseigentümers

Unzulässiger Inhalt einer Servitut

Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers; widersprüchlicher Werkvertrag

Einstweilige Verfügung zur Sicherung bleibender Vermögensschäden; unmögliche gänzliche Wiederherstellung nach zu duldenden Bauarbeiten

Haftung des Maklers wegen Zusicherung eines unrichtigen Liegenschaftswertes

Unwirksame Wohnungseigentumsbegründung; Rechtsfolgen

Haftung für Sturz wegen überstehendem Kanaldeckel in Fußgängerzone

Hauptgegenstand; Leistungsart; Leistungsgegenstand; Gesamtvorhaben

Subunternehmer; Hilfsunternehmen

Ausscheiden; Vorfrage; Hauptfrage des Nachprüfungsverfahrens; Sachentscheidung

Antragslegitimation; diskriminierende Klauseln in Ausschreibungsunterlagen

Geldbuße; Auftragssumme; Auftragswert; Umsatzsteuer

Neues Baurecht

Kundenservice

Haftrücklass; Fälligkeit; Verzugszinsen

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