Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers; Auslegung von § 15 BTVG

baurechtliche blätter

Heft 6, Dezember 2017, Band 20

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 20
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 700 Wörter, Seiten 232-233
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201706023203

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§ 15 BTVG kann angesichts der Wortfolge „entsprechend dem Bauträgervertrag“ nur so verstanden werden, dass der Bauträger für Rückforderungsansprüche des Erwerbers aufgrund von Zahlungen an Dritte dann nicht haftet, wenn diese Zahlungen infolge einer eigenständigen vertraglichen Vereinbarung – hier also des Maklervertrags – geleistet wurden.
- Auslegung von § 15 BTVG
- OGH, 07.06.2017, 3 Ob 67/17z
- § 15 BTVG
- Baurecht
- BBL-Slg 2017/226
- Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers

§ 15 BTVG kann angesichts der Wortfolge „entsprechend dem Bauträgervertrag“ nur so verstanden werden, dass der Bauträger für Rückforderungsansprüche des Erwerbers aufgrund von Zahlungen an Dritte dann nicht haftet, wenn diese Zahlungen infolge einer eigenständigen vertraglichen Vereinbarung – hier also des Maklervertrags – geleistet wurden.

Auslegung von § 15 BTVG
OGH, 07.06.2017, 3 Ob 67/17z
§ 15 BTVG
Baurecht
BBL-Slg 2017/226
Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers

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