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Hasspostings und Gewaltaufrufe: aktive Prüfpflicht für Medieninhaber bei erhöhter Gefahr für Persönlichkeitsrechte
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JBLBand 147
- Inhalt:
- Rechtsprechung
- Umfang:
- 5587 Wörter, Seiten 195-200
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Die Einhaltung der gebotenen Sorgfalt nach § 6 Abs 2 Z 3a MedienG verlangt vom Medieninhaber in bestimmten Fällen weitergehende Überwachungs- und Überprüfungspflichten hinsichtlich auf seiner Website von Dritten veröffentlichter Inhalte.
Beinhalten Kommentare Dritter Hassreden oder gegen die physische Integrität von Individuen gerichtete Drohungen, können Internetportale ohne Verstoß gegen Art 10 EMRK haftbar gemacht werden, wenn sie keine Maßnahmen ergriffen haben, um offensichtlich rechtswidrige Kommentare unverzüglich zu entfernen, und zwar auch ohne zuvor erfolgte Verständigung durch das mutmaßliche Opfer oder Dritte.
- Zöchbauer, Peter
- § 2 Z 3a MedienG
- OGH, 04.09.2024, 15 Os 50/24b
- OLG Wien, 20.07.2017, 18 Bs 116/17s
- LGSt Wien, 20.01.2017, 93 Hv 108/16g
- JBL 2025, 195
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