Verlag Österreich

KUR

Heft 1, Juni 2021, Band 27

eJournal-Heft
  • ISSN Online: 2366-6722

42,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Inhalt der Ausgabe

S. 1 - 8, Beitrag

Prantl, Heribert

Endlich frei! Lob des SonntagsFinally free! A praise of Sunday

Der Sonntag ist dadurch Sonntag, dass er anders ist als andere Tage. Zum Teil als Tag der Arbeitsruhe, zum Teil als Tag des Herrn bezeichnet, kennzeichnet den Sonntag, dass er als Gegenpol zur Kommerzialisierung dafürsteht, nicht einfach nur ein freier Tag zu sein, sondern als Tag der Synchronisation der Gesellschaft zu wirken. Gewerkschaften und Kirchen arbeiten in diesem Thema - wenn auch aus verschiedenen Motivationsgründen - Hand in Hand. Diese Erfahrungen mussten auch einige Landesregierungen machen, die versuchten, mit verschiedensten Maßnahmen das Sonntagsshopping zu ermöglichen. Nicht nur das Bundesverfassungsgericht 2009, sondern auch das Oberverwaltungsgericht Münster im November 2020 erteilte diesen Begehren stets Absagen. Auch die Corona-Pandemie, die zuletzt auch zur Begründung der Notwendigkeit von Sonntagsöffnungen herangezogen wurde, kann an der Unzulässigkeit dieser Öffnungen nichts ändern. Stattdessen sollte der Sonntag weiterhin als Protest gegen die zunehmende Kommerzialisierung gewahrt und geschützt werden. In diesem Zusammenhang steht auch die Abschaffung von Feiertagen wie des Buß- und Bettags, die dazu geführt hat, dass mehr Relevanz den individuellen Urlaubtagen der Beschäftigten zukommt und zugleich eine Verringerung der grundsätzlichen Bedeutung von Feiertagen entsteht. Um nicht noch mehr zu verlieren, sollte daher der Schutz des Sonntags besonders hochgehalten werden.

S. 9 - 40, Beitrag

Marquardsen, Maria

Das besondere Kirchgeld im Kirchensteuersystem – Entwicklung, Verfassungsmäßigkeit, ReformbedarfThe Special Church Tax in the Church Tax System – Development, Constitutionality, Need for Reform

Das besondere Kirchgeld wird von den meisten evangelischen Landeskirchen bei Kirchenmitgliedern, die in einer sog. glaubensverschiedenen Ehe leben, als Ergänzung zur allgemeinen Kirchensteuer erhoben. Diese Abgabe schlägt finanziell immer dann durch, wenn der kirchenangehörige Ehegatte im Verhältnis zum anderen deutlich geringere Einkünfte erzielt. Die entstehende abweichende Belastung von verheirateten Kirchenmitgliedern gegenüber ledigen wird von Betroffenen vielfach als ungerecht empfunden und infolgedessen die Verfassungsmäßigkeit des besonderen Kirchgeldes immer wieder in Zweifel gezogen. Der Beitrag zeichnet die historischen Hintergründe und rechtlichen Grundlagen des besonderen Kirchgeldes nach und analysiert darauf aufbauend die Verfassungsmäßigkeit. Hierbei liegt ein besonderes Augenmerk auf gleichheitsrechtlichen Fragestellungen. Im Ergebnis ist die Verfassungsmäßigkeit zwar anzunehmen. Die Komplexität der Regelungsweise führt aber zu einem Unverständnis bei den Kirchenmitgliedern, dem mit einer Reform der kirchensteuerlichen Behandlung von Ehegatten abgeholfen werden könnte, die abschließend angeregt wird.

S. 41 - 52, Beitrag

Althaus, Rüdiger

… nicht nur das Stammvermögen – die kircheninterne Prüfung besonderer Rechtsgeschäfte als Beitrag zur Absicherung kirchlicher Güter und Ausdruck der Transparenz… not only the core assets – the internal church audit of special l...

Der CIC schreibt für die Aufsicht über die Vermögensverwaltung verpflichtend zwei Gremien vor, die u. a. einer Veräußerung von förmlich ausgewiesenem Stammvermögen („Tafelsilber“) ab einem bestimmten Wert zustimmen müssen. Doch gilt dies auch für andere Rechtsgeschäfte, die die wirtschaftliche Lage insgesamt gefährden könnten? Was aufgrund des Zweckes solcher Aufsicht geboten erscheint, wurde im deutschen Sprachraum mitunter in Abrede gestellt. Der Päpstliche Rat für die Gesetzestexte stellte 2020 die Rechtslage hierzu klar.

S. 53 - 78, Beitrag

Safoklov, Yury

Die Menschenwürde und die Orthodoxie: systemische Inkompatibilität oder profitable Koexistenz?Human Dignity and Orthodoxy: Systemic Incompatibility or Profitable Coexistence?

Die Menschenwürde bildet den Kern der deutschen Verfassung. Gemäß Art. 1 GG ist die gesamte Staatsgewalt zur Achtung der Menschenwürde verpflichtet, als zentrales Element der objektiven Werteordnung strahlt die Menschenwürde auf die gesamte deutsche Rechtsordnung aus. Sowohl die Katholische Kirche als auch die protestantischen Kirchen haben sich zur Menschenwürde in ihren offiziellen Stellungnahmen bekannt. Die Haltung der Orthodoxen Kirche wird indes oft hinterfragt. Auf Grund der vermeintlichen „Traditionsferne“ wird eine systemische Unvereinbarkeit der Orthodoxie mit dem Institut der Menschenrechte und insbesondere deren Fundament - der Menschenwürde - proklamiert. Diese Annahme wird u. a. auf die Geringschätzung der Person, die etatistische Grundeinstellung, den Mangel an verfassungsstaatlichen Erfahrungen sowie das Fehlen eines innerkirchlichen Menschenrechtsdiskurses gestützt. Der Beitrag untersucht die Frage nach der Vereinbarkeit der orthodoxen Glaubenslehre mit dem verfassungsrechtlichen Topos der Menschenwürde und beleuchtet die Positionierung der Orthodoxie gegenüber der europäischen Verfassungstradition.

S. 79 - 96, Beitrag

Rothe, Oliver

Ist das Beichtsiegel noch unverletzlich?Is the seal of confession still inviolable?

Der australische Gesetzgeber hat nach dem Bekanntwerden von Fällen sexualisierter Gewalt Gesetze erlassen, die Priester verpflichten, Täter sexualisierter Gewalt den staatlichen Behörden anzuzeigen, auch wenn der Priester dieses Wissen im Rahmen der Beichte erfährt. Der Artikel stellt die Entwicklung des Beichtsiegels, den Schutz im kanonischen Recht und den Schutz im deutschen Zivil- und Strafprozessrecht dar. Die Entstehungsgeschichte der australischen Gesetze zeigt, dass diese nach einer sehr emotionalen Debatte erlassen wurden, in der die Vertreter der katholischen Kirche die Bedeutung des Schutzes des Beichtsiegels deutlich gemacht haben. Die australischen Gesetze stoßen auf verfassungsrechtliche Bedenken. Zudem erscheint die Effektivität fraglich, da die Täter das ungeschützte Beichtgespräch meiden werden und den Opfern einer der wenigen Schutzräume für sie genommen wird.

S. 97 - 110, Beitrag

Hentzschel, Lukas

Die pfarrdienstrechtliche Residenz- und DienstwohnungspflichtThe duty of residence and official housing under parish law

Evangelische Pfarrer sind grundsätzlich verpflichtet, am Dienstort zu wohnen (Residenzpflicht) und eine ihnen zugewiesene Dienstwohnung zu beziehen und darin zu wohnen (Dienstwohnungspflicht). Diese beiden, nicht identischen Dienstpflichten sind im Pfarrdienstgesetz der EKD abstrakt normiert und werden regelmäßig im Recht der jeweiligen Gliedkirchen näher ausgestaltet. Insbes. für Pfarrer, die mit den genannten Pflichten nicht einverstanden sind, weil sie ihre (grundrechtlichen) Freiheiten beschränken, sind die in den gliedkirchlichen Rechtsvorschriften bezeichneten Befreiungstatbestände interessant. Dieser Beitrag zeigt die Rechtslage vor allem in der sog. Nordkirche auf und analysiert anhand des Zwecks der problematischen Dienstpflichten, unter welchen Voraussetzungen eine Befreiung von der Dienstwohnungspflicht nach dem Evangelischen Kirchenrecht möglich ist. Staatlicher Rechtsschutz besteht nur insoweit, als die Klage eines Pfarrers vor einem staatlichen Gericht zwar zulässig ist, soweit der Pfarrer den kirchlichen Rechtsweg zuvor vollständig durchschritten hat, allerdings ist der Prüfungsmaßstab der staatlichen Gerichte so stark eingeschränkt, dass eine verfassungsrechtliche Überprüfung der bezeichneten Dienstpflichten nicht erfolgen kann.

S. 111 - 121, Beitrag

Reibach, Boris/​Schumacher, Maria

Datenschutzmanagement nach dem Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG)Data protection management in accordance with the Church Data Protection Act (KDG)

Der Aufbau eines kohärenten Datenschutzmanagementsystems stellt kirchliche Einrichtungen oftmals vor große Herausforderungen. Der Beitrag erläutert auf anschauliche Weise Grundstruktur und Inhalte eines möglichen Datenschutzmanagementsystems unter Berücksichtigung der spezifischen Besonderheiten des kirchlichen Datenschutzes bei Anwendung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz. Darüber hinaus werden dem Leser mögliche Vorgehensweisen zur Konzeption eines Datenschutzmanagementsystems vorgestellt und konkrete Umsetzungsempfehlungen an die Hand gegeben.

S. 137 - 138, KuR aktuell

Winter, Jörg

Alexander Hollerbach (1931-2020)

S. 139 - 143, KuR aktuell

Güthoff, Elmar

Stephan Haering (1959-2020)

S. 144 - 145, KuR aktuell

Althaus, Rüdiger

Heinrich J.F. Reinhardt (1942-2020)

S. 148 - 154, Rechtsprechung

Rechtsprechung

S. 155 - 160, Bibliographie

Bibliographie

Weitere Hefte aus dieser Zeitschrift

42,00 €

42,00 €

42,00 €

42,00 €

KUR
Heft 1, Mai 2019, Band 25
eJournal-Heft

42,00 €

42,00 €

KUR
Heft 1, Mai 2018, Band 24
eJournal-Heft

42,00 €