IFG – Informationsfreiheitsgesetz
- 1. Auflage
- 277 Seiten, gebunden
- ISBN 978-3-7083-4250-4 (Print)
- ISBN 978-3-7083-4251-1 (eBook)
- Erscheinungsdatum: 25. November 2024
Das neue IFG: Erläuterungen und Handlungsanleitungen für die Praxis
Dieser Kommentar bietet praxisorientierte Erläuterungen zum neuen Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das mit 1. September 2025 in Kraft tritt und das bisherige Auskunftspflichtgesetz, das Auskunftspflicht-Grundsatzgesetz sowie neun Landesgesetze ersetzt. Die Einführung des IFG markiert den Abschluss eines zehnjährigen Rechtssetzungsprozesses, dessen Kernziel die Schaffung eines Grundrechts auf Informationszugang war.
Das IFG verpflichtet nunmehr erstmals auch Rechtsträger, die der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen, Zugang zu Informationen zu gewähren. Der Kommentar liefert fundierte Antworten auf die relevanten Fragestellungen und bereitet die Materie unter Bezugnahme auf die einschlägige Literatur und Judikatur umfassend auf. Besonders wertvoll sind die klar strukturierten Handlungsanleitungen, die eine rechtssichere Anwendung des Gesetzes in der Praxis ermöglichen und dabei die bisherige Rechtsentwicklung mit einbeziehen.
Diese Erläuterungen richten sich an Verwaltungsbehörden und -gerichte, Anwält*innen mit Schwerpunkt im öffentlichen Recht sowie an alle, die mit dem Informationszugang gegenüber der staatlichen Verwaltung befasst sind.
Autor:
Dr. Georg Miernicki
ist stellvertretender Leiter der Abteilung Gemeinden des Amtes der NÖ Landesregierung. Er publiziert regelmäßig zu Themen des Verwaltungs- und Verfassungsrechts, insbesondere zum Recht auf Zugang zu Informationen.