Interparlamentarische Zusammenarbeit in der EUInterparliamentary Cooperation in the EU

Mit dem Vertrag von Lissabon fanden die nationalen Parlamente erstmals Aufnahme in den Vertragstext, womit ihre institutionelle Stellung – wie auch die des Europäischen Parlaments – in vieler Hinsicht gestärkt wurde. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung will dieser Beitrag den bestehenden Rechtsrahmen für interparlamentarische Zusammenarbeit skizzieren und fragen, ob er geeignet ist, um einerseits den Demokratieproblemen der EU zu begegnen und andererseits den Status und die Entscheidungsgewalt aller betroffenen Parlamente angemessen zu berücksichtigen.

Die Arbeit beginnt mit einer Auseinandersetzung mit Rechtsfragen der interparlamentarischen Zusammenarbeit sowie mit einer knappen Analyse der Funktion der Parlamente im Integrationsprozess. Anschließend werden die Rechtsgrundlagen interparlamentarischer Kooperation in der EU und im Recht der Mitgliedstaaten kritisch gewürdigt sowie deren konkrete Anwendungspraxis dargestellt.

Schließlich stellt der Beitrag die These auf, dass die Rechtsgrundlagen im EUV letztlich nicht über den Appell zur Zusammenarbeit hinausgehen und damit jede Konkretisierung abhängig von informalen Arrangements und anlassfallbezogenen Regelungen machen. Daher wird es erforderlich sein, der interparlamentarischen Zusammenarbeit im Prozess der europäischen Integration in Zukunft mehr Aufmerksamkeit zu schenken.