Irreführende Verwendung eines britischen Doktorgrades

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2014, Band 28

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 28
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 766 Wörter, Seiten 295-296
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201405029501

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Wegen der teilweisen Überschneidung der Tätigkeitsbereiche – etwa bei der Sehschärfemessung oder der Anpassung von Kontaktlinsen – wird ein Augenoptiker im medizinischen Umfeld tätig. Der Durchschnittsverbraucher wird daher einen von ihm ohne weitere Konkretisierung geführten Doktorgrad als Hinweis auf eine medizinische Ausbildung verstehen.
- OGH, 17.02.2014, 4 Ob 18/14x, „Optometrist“
- WBl-Slg 2014/101
- § 2 UWG
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OLG Wien, 11.12.2013, 30 R 37/13a-9
- HG Wien, 23.10.2013, 30 Cg 68/13x-4

Wegen der teilweisen Überschneidung der Tätigkeitsbereiche – etwa bei der Sehschärfemessung oder der Anpassung von Kontaktlinsen – wird ein Augenoptiker im medizinischen Umfeld tätig. Der Durchschnittsverbraucher wird daher einen von ihm ohne weitere Konkretisierung geführten Doktorgrad als Hinweis auf eine medizinische Ausbildung verstehen.

OGH, 17.02.2014, 4 Ob 18/14x, „Optometrist“
WBl-Slg 2014/101
§ 2 UWG
Allgemeines Wirtschaftsrecht
OLG Wien, 11.12.2013, 30 R 37/13a-9
HG Wien, 23.10.2013, 30 Cg 68/13x-4

Irreführende Verwendung eines britischen Doktorgrades

Keine Pflicht des Arbeitgebers, neben einer Pensionskasse auch eine betriebliche Kollektivversicherung anzubieten

Zur Durchsetzung von Sanierungsmaßnahmen und zum Vorgehen gegen „Trittbrettfahrer“ im GmbH-Recht

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Zur Auslegung der Zahlungsdienste-RL

Keine Notwendigkeit, dass eine irreführende Werbung gleichzeitig unzulässig vergleichend ist

Zur Unzulässigkeit von Schneeballsystemen iS der RL-UGP

1. Geistiges Eigentum

1. Geistiges Eigentum

2. Vorabentscheidungsverfahren/Arzneien

3. Beihilfen

4. Steuern

Keine Rechtsschutzversicherung bei Feststellungsverfahren

Unwirksamkeit einer „Try-Out-Vereinbarung“

Unzulässige Prämienregelung in einer Betriebsvereinbarung

Zur Analogie des § 142 UGB bei Übertragung aller Genossenschaftsanteile auf eine GmbH als letzte Genossenschafterin

Zur Sanierungsausnahme im ÜbG

Zur Veröffentlichung von kartellrechtlichen Bußgeld-E in der Gerichtsdatei

Zum lauterkeitsrechtlichen Beseitigungsanspruch bei Verstoß gegen das Durchführungsverbot nach Art 108 Abs 3 AEUV

Irreführende Verwendung eines britischen Doktorgrades

Direktwerbung nach dem TKG

Zur fehlenden Unterscheidungskraft der Marke „EXPRESSGLASS“

Befähigungsnachweis für Baumeistertätigkeiten

Tatortfiktion im TKG

Begründungspflicht der Zuschlagsentscheidung im Vergaberecht

Verjährungsfristen nach dem BörseG

Kundenservice

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Schlüsselwörter Schlüsselwörter

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Keine Notwendigkeit, dass eine irreführende Werbung gleichzeitig unzulässig vergleichend ist

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2. Vorabentscheidungsverfahren/Arzneien

3. Beihilfen

4. Steuern

Keine Rechtsschutzversicherung bei Feststellungsverfahren

Unwirksamkeit einer „Try-Out-Vereinbarung“

Unzulässige Prämienregelung in einer Betriebsvereinbarung

Zur Analogie des § 142 UGB bei Übertragung aller Genossenschaftsanteile auf eine GmbH als letzte Genossenschafterin

Zur Sanierungsausnahme im ÜbG

Zur Veröffentlichung von kartellrechtlichen Bußgeld-E in der Gerichtsdatei

Zum lauterkeitsrechtlichen Beseitigungsanspruch bei Verstoß gegen das Durchführungsverbot nach Art 108 Abs 3 AEUV

Irreführende Verwendung eines britischen Doktorgrades

Direktwerbung nach dem TKG

Zur fehlenden Unterscheidungskraft der Marke „EXPRESSGLASS“

Befähigungsnachweis für Baumeistertätigkeiten

Tatortfiktion im TKG

Begründungspflicht der Zuschlagsentscheidung im Vergaberecht

Verjährungsfristen nach dem BörseG