Irrtümliche Mehrzahlung – gutgläubiger Verbrauch
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WBLBand 30
- Rechtsprechung, 1042 Wörter
- Seiten 404 -405
- https://doi.org/10.33196/wbl201607040401
30,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Werden Bezüge irrtümlich angewiesen, obwohl sie nicht oder nicht in diesem Umfang gebühren, können sie vom Arbeitgeber zurückgefordert werden. Die Rückforderung ist im Falle eines redlichen Verbrauches ausgeschlossen. Die Beweislast für die Unredlichkeit liegt beim rückfordernden Arbeitgeber.
Hatte der Arbeitnehmer aufgrund der Höhe der Überzahlungen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Bezüge und hat er deshalb wiederholt nachgefragt, ob dies in Ordnung sei, dann durfte er auf die Richtigkeit der Entlohnung vertrauen, wenn ihm dies wiederholt zugesichert wurde.
- § 1152 ABGB
- WBl-Slg 2016/130
- ASG Wien, 27.04.2015, 1 Cga 89/14k-14
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- § 1431 ABGB
- OLG Wien, 22.12.2015, 8 Ra 77/15z-18
- OGH, 27.04.2016, 8 ObA 9/16f
Weitere Artikel aus diesem Heft
WBL
Better Regulation und REFIT – Was bringt die neue EU-Initiative für bessere Rechtsetzung?
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Schadenersatz für kartellbedingte Streuschäden – Kollektive Schadenersatzklagen im Spannungsfeld zwischen Prozessökonomie und Missbrauchsgefahr
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Vergaberecht: Zum Grundsatz der Gleichbehandlung der Wirtschaftsteilnehmer
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Vergaberecht: Zur Möglichkeit, sich auf die Kapazitäten anderer Unternehmen zu stützen, um notwendige Bedingungen zu erfüllen
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Urheberrecht: Zum Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Umweltschutz: Zum Begriff der Anlage iSd RL über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Sozialrecht: Zur Festsetzung der Ruhegehaltsansprüche ehemaliger Beamter
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Art 18 (insb Abs 3) der VO (EG) Nr 1/2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der in Art [101 AEUV] und [102 AEUV] niedergelegten Wettbewerbsbestimmungen:
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Kündigungstermine im Kollektivvertrag für Journalisten bei Zeitschriften
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Irreführende Werbung durch Ankündigung eines Geschenks iHv 20 % MwSt auf ein Möbelstück
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Unzulässige Veröffentlichung von Bildnissen in Massenmedium
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Zur Reichweite einer Vollmacht im Verwaltungsverfahren
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel
WBL
Stellung des ständigen Vertreters einer ausländischen Aktiengesellschaft
Band 30, Ausgabe 7, Juli 2016
eJournal-Artikel