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Zeitschrift für öffentliches Recht
Jurisdiktionsfragen bei der materiellen Ausgestaltung von Datenschutz im CyberspaceQuestions of Jurisdiction in the Material Design of Data Protection in Cyberspace
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 73
- Aufsatz, 9955 Wörter
- Seiten 87-111
- https://doi.org/10.33196/zoer201801008701
30,00 €
inkl MwStDaten als Schlüsselressource des 21. Jahrhunderts sind auf Grund der Dynamik, der Beweglichkeit und der vielfältigen Datenrechte eine herausfordernde völkerrechtliche Regulierungsfrage. Die Rechte selbst bestimmen sich nach nationalem Recht und sind noch – insbesondere im Datenschutz – unzureichend völkerrechtlich angeglichen. Fehlende Grenzen machen eine Koexistenz verschiedener Rechtssysteme schwierig; weiters haben die Betroffenen das Recht auf grenzüberschreitende Meinungs- und Kommunikationsfreiheit. In diese darf nur bei Vorliegen von entsprechenden Tatbeständen eingegriffen werden.
Das Territorialitätsprinzip ist das wesentliche Jurisdiktionsprinzip, dies muss jedoch im Hinblick auf die Besonderheiten von Daten angepasst werden: „Staatengemeinschaftsgebiet“ (Netzneutralität bzw digitale Grundrechte), digitale Souveränität, Ausrichtungsprinzip und Auswirkungsprinzip. Durch den Zugriff auf die Netzwerk- und Internetprovider sowie die IKT-Betreiber ergibt sich eine gewisse Personalisierung. Die Anpassung ist derzeit im Gange und noch lange nicht abgeschlossen: Der US-EU-Datenverkehr zeigt als Beispiel die Schwierigkeit der Regelung des Datentransfers.
- Schweighofer , Erich
- Souveränität, digitale
- Jurisdiktionsprinzipien
- Netzwerk- und Wissenszeitalter
- ZOER 2018, 87
- Öffentliches Recht
- Netzneutralität
- Auswirkungsprinzip
- Safe Harbor
- Souveränität
- Intervention
- Grundrechte
- Ausrichtungsprinzip
- Daten
- digitale
- Privacy Shield
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