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Kann § 1105 ABGB Bestand haben?
- Originalsprache: Deutsch
- WOBL Band 35
- Aufätze, 10474 Wörter
- Seiten 193-206
- https://doi.org/10.33196/wobl202206019301
30,00 €
inkl MwStFür die Zinsminderung bei eingeschränktem Gebrauch der Bestandsache differenziert § 1105 ABGB zwischen Mietern und Pächtern sowie zwischen unterschiedlichen Pachtvertragsdauern. Insb sieht die Bestimmung – betreffend der momentan ein Gesetzesprüfungsverfahren beim VfGH anhängig ist – für mehrjährige Pachtverträge keinen Zinsnachlass vor. Der Beitrag behandelt die Entstehungs- und Rezeptionsgeschichte dieser von Anfang an umstrittenen Regelung und geht anschließend auf die Frage deren Verfassungskonformität ein.
- Dirlinger, Anton
- Pacht
- § 1096 ABGB
- Gleichheitssatz
- § 1105 ABGB
- Bestandvertrag
- Zinsminderung
- Gebrauchsbeschränkung
- Miet- und Wohnrecht
- WOBL 2022, 193
- Art 7 B-VG
- § 1091 ABGB
- Risikoverteilung
- dispositives Recht
- Unbenutzbarkeit
- § 1104 ABGB