Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

wohnrechtliche blätter

Heft 6, Juni 2022, Band 35

Dirlinger, Anton

Kann § 1105 ABGB Bestand haben?

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Für die Zinsminderung bei eingeschränktem Gebrauch der Bestandsache differenziert § 1105 ABGB zwischen Mietern und Pächtern sowie zwischen unterschiedlichen Pachtvertragsdauern. Insb sieht die Bestimmung – betreffend der momentan ein Gesetzesprüfungsverfahren beim VfGH anhängig ist – für mehrjährige Pachtverträge keinen Zinsnachlass vor. Der Beitrag behandelt die Entstehungs- und Rezeptionsgeschichte dieser von Anfang an umstrittenen Regelung und geht anschließend auf die Frage deren Verfassungskonformität ein.

  • Dirlinger, Anton
  • Pacht
  • § 1096 ABGB
  • Gleichheitssatz
  • § 1105 ABGB
  • Bestandvertrag
  • Zinsminderung
  • Gebrauchsbeschränkung
  • Miet- und Wohnrecht
  • WOBL 2022, 193
  • Art 7 B-VG
  • § 1091 ABGB
  • Risikoverteilung
  • dispositives Recht
  • Unbenutzbarkeit
  • § 1104 ABGB