Kein „Namensrecht“ des Eigentümers an Gebäudebezeichnung
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WBLBand 39
- Inhalt:
- Rechtsprechung
- Umfang:
- 1515 Wörter, Seiten 59-61
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Der Eigentümer einer Liegenschaft, auf der ein in Österreich unter einer bestimmten Bezeichnung bekanntes Gebäude steht, kann allein aufgrund seiner Eigentümerstellung anderen Personen nicht gestützt auf § 43 ABGB die Nutzung von Domains untersagen, welche die Bezeichnung des Gebäudes enthalten.
- § 43 ABGB
- OGH, 22.10.2024, 4 Ob 77/24p
- OLG Wien als BerufungsG, 29.01.2024, GZ 4 R 105/23z-19
- HG Wien, 31.03.2023, GZ 58 Cg 33/22v-13
- WBl-Slg 2025/14
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
