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- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2018
- merk.würdig, 1129 Wörter
- Seiten 289-291
- https://doi.org/10.33196/juridikum201803028901
10,00 €
inkl MwStIn Wien wurde im April 2018 eine Verordnung erlassen, mit der ein Alkoholverbot für den Bereich rund um den Bahnhof Praterstern verhängt wurde. Ähnliche Verordnungen gibt es bereits in anderen österreichischen Städten wie Salzburg, Graz oder Innsbruck, in Wien gab es bisher keine derartigen Verbote. Der Beitrag analysiert die Verordnung im Lichte einer Entscheidung des VfGH aus dem Jahr 2016, die ein ähnliches Verbot betreffend Teile der Innsbrucker Innenstadt für verfassungskonform erklärte.
Ende April sorgte der designierte Wiener Bürgermeister Michael Ludwig für Aufsehen, indem er die Einführung eines Alkoholkonsumverbotes für das Areal rund um den Bahnhof Praterstern ankündigte. Die betreffende V trat bereits am 27.4.2018 in Kraft. Ähnliche Verbote existieren bspw schon in Graz, Innsbruck, Salzburg oder Dornbirn.
- Pentz, Nora
- Sicherheitspolitik
- Exklusion
- JURIDIKUM 2018, 289
- Ortspolizeiliche Verordnung
- Rechtsphilosophie und Politik
- Sicherheitspolizei
- Alkoholverbot
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