Keine abstrakte Beantwortung von Rechtsfragen

Name: Keine abstrakte Beantwortung von Rechtsfragen
Brand: Verlag Österreich
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Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 6, November 2016, Band 2016

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 57 Wörter, Seiten 377-377
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa201606037702

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- RPA-Slg 2016/53
- § 33 Abs 1 VwGG
- § 3 Abs 1 Z 2 BVergG
- Art 133 Abs 6 Z 1 B-VG
- VwGH, 04.07.2016, Ro 2016/04/0005
- Vergaberecht

RPA-Slg 2016/53
§ 33 Abs 1 VwGG
§ 3 Abs 1 Z 2 BVergG
Art 133 Abs 6 Z 1 B-VG
VwGH, 04.07.2016, Ro 2016/04/0005
Vergaberecht

Keine abstrakte Beantwortung von Rechtsfragen

Kurznachrichten

Die „klassische“ Direktvergabe und die Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung

Pflicht zur gesetzes- bzw BVergG-konformen Auslegung von Ausschreibungsbestimmungen

Frist zur Nachprüfung der Ausschreibung bei Berichtigung der Angebotsfrist

Vertiefte Angebotsprüfung nur bei deutlichen Hinweisen auf spekulativen Angebotspreis

Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – Neues zu Voraussetzungen und Kalkulation einer Rahmenvereinbarung

Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung für den Kauf eines nach den Vorgaben der Auftraggeberin bebauten Grundstückes

Unzulässigkeit der Beschränkung der Subvergabe in Form eines bestimmten Prozentsatzes der von dem Auftrag umfassten Arbeit, die vom Auftraggeber mit eigenen Mitteln zu erbringen ist.

Auch für Private erbrachte Referenzen brauchen eine Bestätigung

Alles geht baden oder unter welchen Voraussetzungen Unternehmer ihre Geschäfte am Strand betreiben können

Keine Pflicht zur Bekanntgabe der Bewertungsmethode

Keine abstrakte Beantwortung von Rechtsfragen

Zugang zur Nachprüfung muss irgendwann offenstehen

Keine Erledigung unklarer Eventualanträge

Aussetzung des Verfahrens bis zur Beendigung eines anhängigen Vorabentscheidungsersuchens

Auslegung der Ausschreibung – Einzelfallbeurteilung

Vertretbare Auslegung der Ausschreibung keine Rechtsfrage von grundlegender Bedeutung

Unbehebbarer Mangel trotz ex lege Erklärung des Bieters über die Ausschreibungskonformität

Keine Rechtswirkung genereller Natur bei Aussetzung des Verfahrens durch das BVwG

Aussetzung des Verfahrens ist verfahrensleitender Beschluss

Keine einheitliche Rechtsprechung aufgrund von EuGH Urteilen

Antragslegitimation

Auslegung der Ausschreibung – Ausscheidensgrund

Durchführung einer mündlichen Verhandlung

Keine Unterstellung rechtswidrigen Verhaltens

Verbesserbarer Mangel

Zurückweisung des Nachprüfungsantrags mangels aufgetragener Verbesserung

Zur Vertraulichkeit im Nachprüfungsverfahren

Keine Vorarbeiten durch Erstellung der Projektbeschreibung

Zur Entscheidung über die „echte Chance“

Kundenservice

Keine abstrakte Beantwortung von Rechtsfragen

Autor

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

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Kurznachrichten

Die „klassische“ Direktvergabe und die Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung

Pflicht zur gesetzes- bzw BVergG-konformen Auslegung von Ausschreibungsbestimmungen

Frist zur Nachprüfung der Ausschreibung bei Berichtigung der Angebotsfrist

Vertiefte Angebotsprüfung nur bei deutlichen Hinweisen auf spekulativen Angebotspreis

Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – Neues zu Voraussetzungen und Kalkulation einer Rahmenvereinbarung

Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung für den Kauf eines nach den Vorgaben der Auftraggeberin bebauten Grundstückes

Unzulässigkeit der Beschränkung der Subvergabe in Form eines bestimmten Prozentsatzes der von dem Auftrag umfassten Arbeit, die vom Auftraggeber mit eigenen Mitteln zu erbringen ist.

Auch für Private erbrachte Referenzen brauchen eine Bestätigung

Alles geht baden oder unter welchen Voraussetzungen Unternehmer ihre Geschäfte am Strand betreiben können

Keine Pflicht zur Bekanntgabe der Bewertungsmethode

Keine abstrakte Beantwortung von Rechtsfragen

Zugang zur Nachprüfung muss irgendwann offenstehen

Keine Erledigung unklarer Eventualanträge

Aussetzung des Verfahrens bis zur Beendigung eines anhängigen Vorabentscheidungsersuchens

Auslegung der Ausschreibung – Einzelfallbeurteilung

Vertretbare Auslegung der Ausschreibung keine Rechtsfrage von grundlegender Bedeutung

Unbehebbarer Mangel trotz ex lege Erklärung des Bieters über die Ausschreibungskonformität

Keine Rechtswirkung genereller Natur bei Aussetzung des Verfahrens durch das BVwG

Aussetzung des Verfahrens ist verfahrensleitender Beschluss

Keine einheitliche Rechtsprechung aufgrund von EuGH Urteilen

Antragslegitimation

Auslegung der Ausschreibung – Ausscheidensgrund

Durchführung einer mündlichen Verhandlung

Keine Unterstellung rechtswidrigen Verhaltens

Verbesserbarer Mangel

Zurückweisung des Nachprüfungsantrags mangels aufgetragener Verbesserung

Zur Vertraulichkeit im Nachprüfungsverfahren

Keine Vorarbeiten durch Erstellung der Projektbeschreibung

Zur Entscheidung über die „echte Chance“