Keine Gesamtnichtigkeit eines FX-Kreditvertrags bei Nichtigkeit einzelner Klauseln.

Heft 8, August 2021, Band 69

Kellner, Markus/Liebel, Fabian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 69
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 547 Wörter, Seiten 587-587
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba202108058701

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§§ 879, 907b, 991, 1000 ABGB; § 6 KSchG. Hat ein FX-Kreditnehmer seine Zahlungen in der vereinbarten Fremdwährung zu leisten, muss er sich diese zuvor beschaffen. Entfiele jene Klausel, in der bestimmt wird, dass der Kreditnehmer seine Zahlungen anstatt in Fremdwährung auch in Euro leisten kann, so bliebe es dabei, dass die Zahlungen in Fremdwährung zu erfolgen haben. Der Kreditvertrag wäre auf dieser Basis zu erfüllen und könnte ohne die unwirksame Klausel fortbestehen, weshalb keine Gesamtnichtigkeit des Vertrags eintritt.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- oeba-Slg 2021/2765
- OGH, 21.04.2021, 1 Ob 47/21z

§§ 879, 907b, 991, 1000 ABGB; § 6 KSchG. Hat ein FX-Kreditnehmer seine Zahlungen in der vereinbarten Fremdwährung zu leisten, muss er sich diese zuvor beschaffen. Entfiele jene Klausel, in der bestimmt wird, dass der Kreditnehmer seine Zahlungen anstatt in Fremdwährung auch in Euro leisten kann, so bliebe es dabei, dass die Zahlungen in Fremdwährung zu erfolgen haben. Der Kreditvertrag wäre auf dieser Basis zu erfüllen und könnte ohne die unwirksame Klausel fortbestehen, weshalb keine Gesamtnichtigkeit des Vertrags eintritt.

Kellner, Markus
Liebel, Fabian

oeba-Slg 2021/2765
OGH, 21.04.2021, 1 Ob 47/21z

Keine Gesamtnichtigkeit eines FX-Kreditvertrags bei Nichtigkeit einzelner Klauseln.

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