Keine Negativzinsen: Zur Auslegung von Zinsgleitklauseln

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEBABand 68
Rechtsprechung des OGH, 1562 Wörter
Seiten 650 -651
https://doi.org/10.47782/oeba202009065001

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§§ 914, 915, 995 ABGB; § 6 KSchG. Eine Zinsgleitklausel ist mangels besonderer Umstände so auszulegen, dass sie nicht zu „Negativzinsen“ führt. Hätte ein Kreditnehmer die im Kreditvertrag enthaltenen Zinsvereinbarungen tatsächlich so verstanden, dass der Kreditgeber unter bestimmten Umständen zur Zinszahlung an den Kreditnehmer verpflichtet sein könnte, wäre von einer redlichen Vertragspartei zu erwarten gewesen, dass sie ein solches - dem typischen Darlehensvertrag widersprechendes - Verständnis offenlegt.