Klauselprozess: Leistungsfrist für das Verbot des Sich-Berufens?

Name: Klauselprozess: Leistungsfrist für das Verbot des Sich-Berufens?
Brand: Österreichische Bankwissenschaftliche Gesellschaft
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Heft 8, August 2018, Band 66

Bollenberger, Raimund/Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 66
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 2084 Wörter, Seiten 588-590
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201808058801

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§§ 28, 28a KSchG; § 409 ZPO; § 27, 36 ZaDiG. Ob eine Leistungsfrist zur Erfüllung des Verbots, sich auf Klauseln zu berufen, zu gewähren ist, ist vom Inhalt der verbotenen Klauseln abhängig.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- OGH, 21.03.2018, 9 Ob 82/17z
- oeba-Slg 2018/2491

§§ 28, 28a KSchG; § 409 ZPO; § 27, 36 ZaDiG. Ob eine Leistungsfrist zur Erfüllung des Verbots, sich auf Klauseln zu berufen, zu gewähren ist, ist vom Inhalt der verbotenen Klauseln abhängig.

Bollenberger, Raimund
Kellner, Markus

OGH, 21.03.2018, 9 Ob 82/17z
oeba-Slg 2018/2491

Klauselprozess: Leistungsfrist für das Verbot des Sich-Berufens?

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