Konkretisierung von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen in EU-Richtlinien am Beispiel der Klausel-RL
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 146
- Aufsatz, 8571 Wörter
- Seiten 625 -636
- https://doi.org/10.33196/jbl202410062501
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Dieser Beitrag befasst sich mit der Konkretisierung unbestimmter Regelungen in EU-Richtlinien. Die Untersuchung behandelt in einem ersten Schritt die Frage, inwieweit offen formulierte Regelungen im normativen „Altbestand“ des nationalen Rechts zur Inkorporation von Richtlinienvorgaben geeignet sind. In einem nächsten Schritt wird die Konkretisierung von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen in EU-Richtlinien untersucht, wobei zwischen Kompetenzverteilung zwischen EuGH und nationalen Gerichten einerseits und anzuwendender Methode andererseits zu unterscheiden ist. Schließlich werden die methodischen Besonderheiten beleuchtet, die sich bei unbestimmten Regelungen in mindestharmonisierenden Richtlinien ergeben. In einem letzten Schritt werden die erzielten Ergebnisse für die Konkretisierung der Generalklausel in Art 3 Klausel-RL zur Beurteilung der „Missbräuchlichkeit“ von Klauseln und des Begriffs des kontrollfreien „Hauptgegenstands“ in Art 4 Abs 2 Klausel-RL herangezogen.
- Vonkilch, Isabelle
- JBL 2024, 625
- Art 3 Klausel-RL
- Öffentliches Recht
- Inhaltskontrolle
- § 6 KSchG
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Mindestharmonisierung
- Klausel-RL
- richtlinienkonforme Interpretation
- Zivilverfahrensrecht
- Konkretisierung
- Generalklausel
- EU-Richtlinien
- Art 4 Klausel-RL
- Arbeitsrecht
- unbestimmte Rechtsbegriffe
- § 879 Abs 3 ABGB
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