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Juristische Blätter

Heft 6, Juni 2021, Band 143

Konkretisierungsgrad des angedrohten Übels bei Drohungen

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Die Ankündigung einer minimalen, im Bagatellbereich liegenden Beeinträchtigung der körperlichen Integrität oder die bloße Drohung mit einer Misshandlung reicht für die Subsumtion nach § 131 StGB nicht aus. Fehlen Feststellungen zum Bedeutungsinhalt kann nicht beurteilt werden, ob eine Äußerung die rechtliche Annahme des Vorliegens einer den Kriterien des § 131 StGB entsprechenden Drohung trägt. Die bloße Wiedergabe des Wortlauts einer Ankündigung und die Verwendung der verba legalia sowie des Begriffs „handgreiflich“ in den Feststellungen lässt nicht erkennen, welches konkrete Übel einem Opfer angekündigt wurde.

  • LG Salzburg, 15.09.2020, 40 Hv 148/19t
  • JBL 2021, 404
  • § 131 StGB
  • Öffentliches Recht
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Allgemeines Privatrecht
  • Zivilverfahrensrecht
  • OGH, 22.02.2021, 15 Os 134/20z
  • Arbeitsrecht

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