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Stiebellehner, Kathrin

Korruption und Betrug bei uneinlösbaren Behandlungszusagen

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Im Korruptionsbereich wurde in den letzten Jahren große Sensibilität erzielt. Rspr und Lit befassten sich mit der genauen Auslegung der Straftatbestände und ihrer Merkmale wie etwa der Vorteilsdefinition, dem Amtsgeschäft und deren spezifischer Verbindung. Dieser Beitrag soll die Grenze zwischen Korruptions- und Vermögensstrafrecht bei Ärzten genauer ausloten.

Angelehnt an einen aktuellen, der Medienberichterstattung entnommenen Fall sollen im Folgenden Beurteilungslinien für Sachverhalte aufgezeigt werden, die sich im Spannungsfeld von Bestechlichkeit bzw Vorteilsannahme (§§ 304 ff StGB) und Betrug (§§ 146 ff leg cit) befinden. Dabei soll lediglich auf die „Nehmer-Seite“ eingegangen und eine allfällige Strafbarkeit der „Geber-Seite“ außer Betracht bleiben.

  • Stiebellehner, Kathrin
  • JMG 2019, 40

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