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Kunstfreiheit im öffentlichen Raum
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 26
- Forum, 5192 Wörter
- Seiten 102-109
- https://doi.org/10.33196/jrp201802010201
30,00 €
inkl MwStSowohl Kunst- als auch Informationsfreiheit schützen Kunstausübung im öffentlichen Raum und den Empfang sowie das Teilen entsprechender, kunstrelevanter Informationen. Fast zeitgleich ereigneten sich in Deutschland und in Österreich Fälle der Entfernung von künstlerischen Botschaften (Aufschriften) von Gebäuden, die auf öffentliche Kritik stießen. Eine grundrechtliche Analyse zeigt aber, dass nicht der „Staat“ in Rechte der Künstler oder des Publikums eingriff, sondern in einem Fall ein Hochschulkollegium in Ausübung des Hausrechts, im anderen Fall die private Betreiberin eines Meerestiergartens. Somit stellen sich Fragen der Zurechenbarkeit und der Wirkung von Grundrechten „inter privatos“. Der Beitrag erörtert Grenzen des öffentlichen Rechts (Baurecht, Denkmalschutz) und zeigt Möglichkeiten der Vertragsgestaltung auf. Ein vermittelnder, rechtspolitischer Standpunkt wird eingenommen. Der Beitrag weist auch auf andere Fälle kunstrelevanter, rechtlich problematischer Aufschriften im öffentlichen Raum hin.
- Strejcek, Gerhard
- Schlintner, Christoph
- Vertragsfreiheit
- Art 17a StGG
- Gesetzesvorbehalt, fehlender
- Art 10 EMRK
- Auflagen
- Art 5 Abs 3 Bonner GG
- Denkmalschutz
- Grundrechte
- Drittwirkung, mittelbare
- Fiskalgeltung
- Art 13 StGG
- Kunstfreiheit
- Bildung
- Baurecht
- Art 14 Abs 5a B-VG
- Rechtstheorie, -geschichte
- JRP 2018, 102
- Schranken
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