Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Kurze Mitnahme eines Verwandten im Auto kann nicht als Hintanhalten eines Verfahrens zur Erlassung oder der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen angesehen werden Kurze Mitnahme eines Verwandten im Auto kann nicht als Hintanhalten eines Verfahrens zur Erlassung oder der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen angesehen werden Kurze Mitnahme eines Verwandten im Auto kann nicht als Hintanhalten eines Verfahrens zur Erlassung oder der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen angesehen werden

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 4, August 2017, Band 4

Kurze Mitnahme eines Verwandten im Auto kann nicht als Hintanhalten eines Verfahrens zur Erlassung oder der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen angesehen werden

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Unter „hintanhalten“ iSd § 120 Abs 3 Z 2 FPG ist eine zumindest über längere Zeit hinweg anhaltende Vereitelung eines Verfahrens oder von Maßnahmen zur Außerlandesbringung zu verstehen. Insbesondere wird eine tatbestandsmäßige Beihilfe dort vorliegen, wo der tatsächliche Aufenthalt des Fremden verschleiert wird und zB Unterkünfte ohne polizeiliche Meldung genutzt werden. Gleiches gilt, wenn illegal aufhältige Fremde zum Schein angemeldet oder abgemeldet werden, obwohl sie an einer anderen Adresse wohnhaft sind. Allein aus der Tatsache, dass jemand seinen Neffen im Auto von Fürstenfeld nach Graz mitgenommen hat, kann aber noch kein „hintanhalten“ eines Verfahrens zur Erlassung oder der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen gesehen werden.

  • LVwG Stmk, 20.09.2016, LVwG 30.7-241/2016
  • § 120 Abs 3 Z 2 FPG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • ZVG-Slg 2017/53

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtsprechung des VwGH zum VwGVG und VwGG in der zweiten Jahreshälfte 2016
ZVG
Rechtsprechung des VwGH zum VwGVG und VwGG in der zweiten Jahreshälfte 2016
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Judikatur zur „3. Piste“ - Vom Senkrechtstart zur Bruchlandung in Sachen Klimaschutz
ZVG
Die Judikatur zur „3. Piste“ - Vom Senkrechtstart zur Bruchlandung in Sachen Klimaschutz
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Der VfGH zur dritten Piste - Klimaschutz im Widerspruch zu Rechtsstaat und Demokratie?
ZVG
Der VfGH zur dritten Piste - Klimaschutz im Widerspruch zu Rechtsstaat und Demokratie?
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Aarhus-Konvention hält Einzug in Naturschutzverfahren
ZVG
Aarhus-Konvention hält Einzug in Naturschutzverfahren
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Negativer Kompetenzkonflikt zwischen zwei VwG
ZVG
Negativer Kompetenzkonflikt zwischen zwei VwG
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Fehlender Rechtsschutz im Fall der unterbliebenen Beschwerdevorlage
ZVG
Fehlender Rechtsschutz im Fall der unterbliebenen Beschwerdevorlage
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zurückweisung oder Abweisung eines auf Wahrnehmung des Aufsichtsrechts gem § 68 AVG gerichteten Antrags begründet mangels Rechtsverletzungsmöglichkeit keine Beschwerdelegitimation
ZVG
Zurückweisung oder Abweisung eines auf Wahrnehmung des Aufsichtsrechts gem § 68 AVG gerichteten Antrags begründet mangels Rechtsverletzungsmöglichkeit keine Beschwerdelegitimation
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Detaillierte Ausführungen zur Notwendigkeit und den Voraussetzungen der Erteilung eines konkreten und unmissverständlichen Mängelbehebungsauftrages
ZVG
Detaillierte Ausführungen zur Notwendigkeit und den Voraussetzungen der Erteilung eines konkreten und unmissverständlichen Mängelbehebungsauftrages
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Trotz erfolgter Novellierung des § 10 VVG kann auf die zum früheren § 10 Abs 2 VVG ergangene Rsp zurückgegriffen werden
ZVG
Trotz erfolgter Novellierung des § 10 VVG kann auf die zum früheren § 10 Abs 2 VVG ergangene Rsp zurückgegriffen werden
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Frage, ob im Zusammenhang mit Verwaltungsstrafverfahren wegen Verstoßes gegen das staatliche Glücksspielmonopol der Grundsatz, wonach der Richter die Tatsachen von Amts wegen zu ermitteln hat, mit dem Unionsrecht vereinbar ist
ZVG
Zur Frage, ob im Zusammenhang mit Verwaltungsstrafverfahren wegen Verstoßes gegen das staatliche Glücksspielmonopol der Grundsatz, wonach der Richter die Tatsachen von Amts wegen zu ermitteln hat, mit dem Unionsrecht vereinbar ist
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Hundeabgabe für Hundehaltung durch Mitarbeiter eines Bewachungsunternehmens - Abgabenverpflichtung und Befreiungstatbestände
ZVG
Hundeabgabe für Hundehaltung durch Mitarbeiter eines Bewachungsunternehmens - Abgabenverpflichtung und Befreiungstatbestände
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Umstieg in ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren beim VwG
ZVG
Umstieg in ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren beim VwG
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Fortbetriebsrecht nach EuGH 16.4.2015, C-570/13, Karoline Gruber: Übergangsbestimmung nicht verfassungswidrig
ZVG
Fortbetriebsrecht nach EuGH 16.4.2015, C-570/13, Karoline Gruber: Übergangsbestimmung nicht verfassungswidrig
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Abweisung des UVP-Genehmigungsantrages für dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat aufgrund Interessenabwägung nach § 71 Abs 1 LFG durch das BVwG
ZVG
Abweisung des UVP-Genehmigungsantrages für dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat aufgrund Interessenabwägung nach § 71 Abs 1 LFG durch das BVwG
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat: Nichtgenehmigung wegen gehäufter Verkennung der Rechtslage vom VfGH aufgehoben
ZVG
Dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat: Nichtgenehmigung wegen gehäufter Verkennung der Rechtslage vom VfGH aufgehoben
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Entziehung der Lenkberechtigung wegen Suchtgifthandels und unerlaubtem Umgang mit Suchtmitteln
ZVG
Entziehung der Lenkberechtigung wegen Suchtgifthandels und unerlaubtem Umgang mit Suchtmitteln
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Kurze Mitnahme eines Verwandten im Auto kann nicht als Hintanhalten eines Verfahrens zur Erlassung oder der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen angesehen werden
ZVG
Kurze Mitnahme eines Verwandten im Auto kann nicht als Hintanhalten eines Verfahrens zur Erlassung oder der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen angesehen werden
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Falschangaben im Asylverfahren − kein Dauerdelikt
ZVG
Falschangaben im Asylverfahren − kein Dauerdelikt
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Die nicht unverzügliche Meldung des Verlustes einer Schusswaffe rechtfertigt die Entziehung des Waffenpasses
ZVG
Die nicht unverzügliche Meldung des Verlustes einer Schusswaffe rechtfertigt die Entziehung des Waffenpasses
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Stilles Betteln als das örtliche Gemeinschaftsleben störender Missstand
ZVG
Stilles Betteln als das örtliche Gemeinschaftsleben störender Missstand
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Anstandsverletzung durch Bezeichnung eines Polizeibeamten als „Oida“ − Polizeibeamte sind keine Hawara
ZVG
Anstandsverletzung durch Bezeichnung eines Polizeibeamten als „Oida“ − Polizeibeamte sind keine Hawara
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Parteistellung der Landesumweltanwaltschaft in raumordnungsrechtlichen Einzelbewilligungsverfahren
ZVG
Keine Parteistellung der Landesumweltanwaltschaft in raumordnungsrechtlichen Einzelbewilligungsverfahren
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

An eine Mitteilung nach § 12 Abs 7 Z 2 Oö Objektivierungsgesetz 1994 knüpft kein förmlich die Abberufung aussprechender Bescheid, sondern das in § 22 Statutargemeinden-Beamtengesetz vorgesehene dienstrechtliche, bescheidförmig...
ZVG
An eine Mitteilung nach § 12 Abs 7 Z 2 Oö Objektivierungsgesetz 1994 knüpft kein förmlich die Abberufung aussprechender Bescheid, sondern das in § 22 Statutargemeinden-Beamtengesetz vorgesehene dienstrechtliche, bescheidförmig...
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Qualifikation als „Naschbaum“ iSd Judikatur des VwGH zu § 3 BSVG nur unter Berücksichtigung der Erntemenge
ZVG
Qualifikation als „Naschbaum“ iSd Judikatur des VwGH zu § 3 BSVG nur unter Berücksichtigung der Erntemenge
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Der Wegfall des Sicherungszweckes nach § 7m Abs 3 AVRAG ist auch im Beschwerdeverfahren vor dem VwG zu berücksichtigen
ZVG
Der Wegfall des Sicherungszweckes nach § 7m Abs 3 AVRAG ist auch im Beschwerdeverfahren vor dem VwG zu berücksichtigen
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Einhebung eines „Unkostenbeitrags“ für Repetitorien an öffentlichen Universitäten ohne gesetzliche Grundlage
ZVG
Keine Einhebung eines „Unkostenbeitrags“ für Repetitorien an öffentlichen Universitäten ohne gesetzliche Grundlage
Band 4, Ausgabe 4, August 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz