Laesio enormis: Bereitschaft zur Aufzahlung bei unrichtig berechneter Wertdifferenz / Fahrbereitschaft bei Gebrauchtwagenkauf von Privaten

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBLBand 143
Rechtsprechung, 1704 Wörter
Seiten 44 -46
https://doi.org/10.33196/jbl202101004401

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Die konkrete Bezifferung des vom verkürzenden Vertragsteil angebotenen Aufzahlungsbetrags iS des § 934 ABGB ist nicht notwendig. Grundsätzlich genügt auch eine im Verfahren abgegebene Erklärung des Beklagten, dem Kläger den Ausgleich bis zum gemeinen Wert zu ersetzen, unter der Bedingung, dass (nach der Erörterung bzw Ergänzung des Sachverständigengutachtens über den Marktwert des Fahrzeugs zum Verkaufszeitpunkt) überhaupt eine Wertdifferenz gegeben ist.

Die Rsp, wonach beim Gebrauchtwagenkauf die Fahrbereitschaft grundsätzlich als schlüssig zugesichert gilt, bezieht sich nur auf gewerbliche Kraftfahrzeughändler, nicht auf den Kauf eines Gebrauchtwagens von einer Privatperson.