Denk, Peter
Landesgesetzliche Leerstandsabgaben und Kompetenzverteilung – zugleich Überlegungen zum „Volkswohnungswesen“
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 144
- Aufsatz, 11378 Wörter
- Seiten 773 -787
- https://doi.org/10.33196/jbl202212077301
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Die aktuelle wohnungspolitische Entwicklung hat auf Länderebene zu Überlegungen über die Einhebung einer Abgabe auf leerstehenden Wohnraum geführt. Mittlerweile wurden Leerstandsabgaben in der Steiermark, in Tirol und in Salzburg beschlossen. Der VfGH hat in seinem Erkenntnis zum Wr WohnungsabgabeG bereits die verfassungsrechtlichen Grenzen einer landesgesetzlichen Leerstandsabgabe aufgezeigt. Der vorliegende Beitrag untersucht, ob die aktuellen Regelungen diesen (kompetenzrechtlichen) Vorgaben entsprechen.
- Denk, Peter
- § 8 Abs 5 F-VG
- Wohnraumbewirtschaftung
- § 8 Abs 1 F-VG
- Abgabenerfindungsrecht
- Wr WohnungsabgabeG
- § 8 Abs 3 F-VG
- Öffentliches Recht
- Freizeitwohnsitzabgabe
- Freizeitwohnsitz
- Volkswohnungswesen
- Straf- und Strafprozessrecht
- TFLAG
- unvermietete Wohnungen
- § 7 Abs 6 F-VG
- Europa- und Völkerrecht
- Leerstand
- Leerstandsabgabe
- Allgemeines Privatrecht
- Art 11 Abs 1 Z 3 B-VG
- JBL 2022, 773
- Zweitwohnsitzabgabe
- Zivilverfahrensrecht
- Neuvermietungsgesetz
- Klein- und Mittelwohnungen
- Missbrauch der Abgabenkompetenz
- Erdrosselungssteuer
- Zweitwohnsitz
- Wohnungsleerstandsabgabe
- StZWAG
- ZWAG
- Kleinwohnungen
- Arbeitsrecht
- Art 138 Abs 2 B-VG
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