Landwirtschaftliche Ventilatoren; Lärmbelästigung; Immissionen; Ortsüblichkeit

baurechtliche blätter

Heft 3, Mai 2025, Band 28

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 28
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 921 Wörter, Seiten 115-116
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202503011501

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Was auf einem einzigen Grundstück in der Gemeinde herkömmlich ist, muss noch nicht ortsüblich sein.

Das mehrjährige Hinnehmen einer Immissionsbeeinträchtigung durch den betroffenen Anrainer macht die nicht rechtzeitig abgewehrten Einwirkungen nicht schon ortsüblich.
- Landwirtschaftliche Ventilatoren
- OGH, 17.12.2024, 10 Ob 38/24x
- BBL-Slg 2025/93
- Ortsüblichkeit
- Lärmbelästigung
- Immissionen
- § 364 Abs 2 ABGB
- Baurecht

Was auf einem einzigen Grundstück in der Gemeinde herkömmlich ist, muss noch nicht ortsüblich sein.

Das mehrjährige Hinnehmen einer Immissionsbeeinträchtigung durch den betroffenen Anrainer macht die nicht rechtzeitig abgewehrten Einwirkungen nicht schon ortsüblich.

Landwirtschaftliche Ventilatoren
OGH, 17.12.2024, 10 Ob 38/24x
BBL-Slg 2025/93
Ortsüblichkeit
Lärmbelästigung
Immissionen
§ 364 Abs 2 ABGB
Baurecht

Landwirtschaftliche Ventilatoren; Lärmbelästigung; Immissionen; Ortsüblichkeit

Bauland gegen Bares: Wie Kommunen die Umwidmung immer mehr zur Einnahmequelle machen – und wo die (verfassungs-)rechtlichen Grenzen sind

Cybersecurity in der Bauindustrie – Herausforderungen und gesetzliche Rahmenbedingungen (Teil 2)

Anzeigeverfahren; Prüffristen; Gutachtenbedarf

Windmessanlage; bewilligungsfreie Baumaßnahmen

Grundabtretung für öffentliche Verkehrsflächen; Anspruch auf Rückübertragung

Wärmepumpe; Anwendungsbereich der oö BauO 1994; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Kollaudierungsbescheid; Grundstücksgemeinschaft; Rechtspersönlichkeit

Lichteinfall; Sonneneinfall; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Hochwasserschutz; nachträgliche Auflagen; gewerbliche Betriebsanlagen; Baudelegierungsverordnung

Freizeitwohnsitz; Doppelbestrafungsverbot

Freizeitwohnsitz; Untersagung der Benützung; Grundsatz von Treu und Glauben; Legalitätsprinzip

Wochenendhaus; gewerbliche Kurzzeitvermietung; Verwendungszweckänderung; Benützungsuntersagung

Freizeitwohnsitz; Feststellungsbescheid; Baukonsens; Untersagung der Benützung

Wärmepumpe; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Denkmalgeschütztes Gebäude; Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen; baupolizeilicher Abbruchauftrag

Seveso-Betriebe; Schutzzone; Entschädigung

Bebaute Flächen; Türvorbauten

Baumängel; Schadenersatzansprüche; Verjährungsbeginn

Dienstleistungsvertrag über Planung und Durchführung eines Bauprojekts; internationale Zuständigkeit; Gerichtsstand des Erfüllungsorts; Ort der hauptsächlichen Leistungserbringung

Landwirtschaftliche Ventilatoren; Lärmbelästigung; Immissionen; Ortsüblichkeit

(Immobilien-)Makler; Eigengeschäft; enge personelle und wirtschaftliche Verflechtung zwischen Verkäufer-GmbH und Makler-GmbH

Haftrücklass; Fälligkeit; Verzugszinsen

Amtshaftung; Abwasserreinigungsanlagen; Gutachten des Amtssachverständigen, dass diese nicht dem Stand der Technik entsprächen

Mängel an allgemeinen Teilen des Hauses; Geltendmachung von Ansprüchen; Aktivlegitimation des einzelnen Wohnungseigentümers

Unzulässiger Inhalt einer Servitut

Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers; widersprüchlicher Werkvertrag

Einstweilige Verfügung zur Sicherung bleibender Vermögensschäden; unmögliche gänzliche Wiederherstellung nach zu duldenden Bauarbeiten

Haftung des Maklers wegen Zusicherung eines unrichtigen Liegenschaftswertes

Unwirksame Wohnungseigentumsbegründung; Rechtsfolgen

Haftung für Sturz wegen überstehendem Kanaldeckel in Fußgängerzone

Hauptgegenstand; Leistungsart; Leistungsgegenstand; Gesamtvorhaben

Subunternehmer; Hilfsunternehmen

Ausscheiden; Vorfrage; Hauptfrage des Nachprüfungsverfahrens; Sachentscheidung

Antragslegitimation; diskriminierende Klauseln in Ausschreibungsunterlagen

Geldbuße; Auftragssumme; Auftragswert; Umsatzsteuer

Neues Baurecht

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Landwirtschaftliche Ventilatoren; Lärmbelästigung; Immissionen; Ortsüblichkeit

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Hochwasserschutz; nachträgliche Auflagen; gewerbliche Betriebsanlagen; Baudelegierungsverordnung

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Freizeitwohnsitz; Untersagung der Benützung; Grundsatz von Treu und Glauben; Legalitätsprinzip

Wochenendhaus; gewerbliche Kurzzeitvermietung; Verwendungszweckänderung; Benützungsuntersagung

Freizeitwohnsitz; Feststellungsbescheid; Baukonsens; Untersagung der Benützung

Wärmepumpe; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Denkmalgeschütztes Gebäude; Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen; baupolizeilicher Abbruchauftrag

Seveso-Betriebe; Schutzzone; Entschädigung

Bebaute Flächen; Türvorbauten

Baumängel; Schadenersatzansprüche; Verjährungsbeginn

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Amtshaftung; Abwasserreinigungsanlagen; Gutachten des Amtssachverständigen, dass diese nicht dem Stand der Technik entsprächen

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Unzulässiger Inhalt einer Servitut

Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers; widersprüchlicher Werkvertrag

Einstweilige Verfügung zur Sicherung bleibender Vermögensschäden; unmögliche gänzliche Wiederherstellung nach zu duldenden Bauarbeiten

Haftung des Maklers wegen Zusicherung eines unrichtigen Liegenschaftswertes

Unwirksame Wohnungseigentumsbegründung; Rechtsfolgen

Haftung für Sturz wegen überstehendem Kanaldeckel in Fußgängerzone

Hauptgegenstand; Leistungsart; Leistungsgegenstand; Gesamtvorhaben

Subunternehmer; Hilfsunternehmen

Ausscheiden; Vorfrage; Hauptfrage des Nachprüfungsverfahrens; Sachentscheidung

Antragslegitimation; diskriminierende Klauseln in Ausschreibungsunterlagen

Geldbuße; Auftragssumme; Auftragswert; Umsatzsteuer

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