Legalitätsprinzip und Verordnungserlassung

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2024, Band 11

Grüner-Leddihn, Clara

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 11
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 2823 Wörter, Seiten 506-510
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202406050601

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Dieser Beitrag gibt einen kurzen Einblick in die Praxis der Verordnungserlassung in der Anfangsphase der Coronakrise im März 2020 im Vergleich zur „normalen“ Verordnungsgebung in der Landesverwaltung anhand der persönlichen Erfahrungen der Autorin.
- Grüner-Leddihn, Clara
- Art 18 B-VB
- § 26 EpiG
- ZVG 2024, 506
- § 32 EpiG
- § 2 COVID-19-MG
- Verordnungsgebung
- § 15 EpiG
- COVID-19-Pandemie
- § 24 EpiG
- Art 36 TLO
- § 43 EpiG
- § 6 EpiG
- COVID-19-Maßnahmengesetz
- Legalitätsprinzip
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 20 EpiG
- Epidemiegesetz
- Legistik

Dieser Beitrag gibt einen kurzen Einblick in die Praxis der Verordnungserlassung in der Anfangsphase der Coronakrise im März 2020 im Vergleich zur „normalen“ Verordnungsgebung in der Landesverwaltung anhand der persönlichen Erfahrungen der Autorin.

Grüner-Leddihn, Clara

Art 18 B-VB
§ 26 EpiG
ZVG 2024, 506
§ 32 EpiG
§ 2 COVID-19-MG
Verordnungsgebung
§ 15 EpiG
COVID-19-Pandemie
§ 24 EpiG
Art 36 TLO
§ 43 EpiG
§ 6 EpiG
COVID-19-Maßnahmengesetz
Legalitätsprinzip
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 20 EpiG
Epidemiegesetz
Legistik

Legalitätsprinzip und Verordnungserlassung

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in der Gesetzgebung

Eröffnung der Tagung der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 2023

Vorwort zur Publikation der Vorträge der VM Tagung 2023

Legitimationszusammenhang im Organisationsmodell der Verwaltung

Legalitätsprinzip und Verordnungserlassung

Von der Amtsverschwiegenheit zur Informationsfreiheit

1x1 des Datenschutzes für die Verwaltungspraxis

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zur Frage der Auswirkungen einer Mitwirkungspflichtverletzung auf die Entscheidungsfrist der Behörde sowie zur Mitwirkungspflicht iZm dem Nachweis des hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes nach § 10 Abs 1 Z 7 StbG

Voraussetzungen, unter denen gegen einen Beschluss des Disziplinargerichtes eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof zulässig ist

Zur Frage, ob mehrere Personen Lenker auf einem E-Scooter sein können

Entzug der Lenkberechtigung 2,5 Jahre nach Tatbegehung

Maßstab für die Verhängung von Schubhaft gegen Unionsbürger

Zur Frage des Verlusts der österreichischen Staatsbürgerschaft nach § 27 Abs 1 iVm Abs 2 StbG durch eine Willenserklärung der gesetzlichen Vertreter

Die Empfehlung des europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Strafen und des Menschenrechtsbeirats bezieht sich nicht lediglich auf „herkömmliche Anhaltung“, sondern au...

Zur Frage, ob die Inanspruchnahme von Mitteln der Wohnbauförderung für die Sanierung von allgemeinen Teilen eines Gebäudes bzw der darin neu errichteten anderen Wohnungen einer Kurzzeitvermietung entgegenstehen

Auslegung des Begriffs einer „anderen zufriedenstellenden Lösung“ iSd § 11 Abs 4 Z 1 Wr. NSchG

Zur Frage, ob der ORF der Auskunftspflicht iSd Art 20 Abs 4 B-VG unterliegt

Kostentragung nach § 40 Abs 3 TSchG

Verpflichtung der Auferlegung von Zutrittskontrollen und Überprüfungen bei Veranstaltungen nach dem TSchG

Voraussetzung des Gebrauchsabgabegesetzes 1966, dass Schanigärten „vor“ dem Geschäftslokal gelegen sein müssen

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Legalitätsprinzip und Verordnungserlassung

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Von der Amtsverschwiegenheit zur Informationsfreiheit

1x1 des Datenschutzes für die Verwaltungspraxis

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Zur Frage der Auswirkungen einer Mitwirkungspflichtverletzung auf die Entscheidungsfrist der Behörde sowie zur Mitwirkungspflicht iZm dem Nachweis des hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes nach § 10 Abs 1 Z 7 StbG

Voraussetzungen, unter denen gegen einen Beschluss des Disziplinargerichtes eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof zulässig ist

Zur Frage, ob mehrere Personen Lenker auf einem E-Scooter sein können

Entzug der Lenkberechtigung 2,5 Jahre nach Tatbegehung

Maßstab für die Verhängung von Schubhaft gegen Unionsbürger

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Auslegung des Begriffs einer „anderen zufriedenstellenden Lösung“ iSd § 11 Abs 4 Z 1 Wr. NSchG

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Kostentragung nach § 40 Abs 3 TSchG

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