Leistbares Wohnen – Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen dafür wie geändert werden?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JURIDIKUM Band 2021
recht & gesellschaft, 4673 Wörter
Seiten 41-51
https://doi.org/10.33196/juridikum202101004101

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„Leistbares Wohnen“ steht seit Jahren immer wieder im Fokus verschiedener stakeholder unserer Zivilgesellschaft, manchmal auch im Zentrum des medialen Interesses und - besonders in Vorwahlzeiten - in der Aufmerksamkeit der politischen Parteien. Vor allem in Ballungsräumen hat der freie Markt ein auch für Normalverdiener_innen leistbares Angebot nicht geschaffen, im Gegenteil: Er hat dieses sogar noch verknappt; europäische Großstädte wie London, Paris und München sind dafür beispielgebend. Die prinzipielle Verantwortung des Staates und der Gesellschaft für die Leistbarkeit des Wohnens für alle Bevölkerungsschichten zu sorgen, wird im Allgemeinen bejaht. Welche Maßnahmen man dafür ergreifen sollte, da gehen die Meinungen aber durchaus weit auseinander. In Österreich wird traditionell einem zu geringen Bestand an leistbarem Wohnraum hauptsächlich durch drei Säulen entgegengewirkt; durch die Anwendung des Mietrechtsgesetzes (MRG) auf Wohneinheiten vornehmlich im Altbaubestand, die Gestaltung des gemeinnützigen Sektors (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz – WGG) und mittels der Förderung des Wohnungsneubaus und der Wohnaussanierung, die seit 1989 in der Kompetenz der Länder ist.

Im juridikum 3/2020 wurden vom Autor bereits einige Spielfelder, auf denen in Richtung mehr leistbares Wohnen interveniert werden kann, einer kritischen Bestandsaufnahme unterzogen und auch mögliche Verbesserungen zu den Themenfeldern Wohnbauförderung und Bodenpolitik angesprochen. Themen dieses Beitrages sind ausführlichere Analysen und Vorschläge rund um das Wohnzivilrecht, und zwar zum Mietrecht und zum Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz.

Rosifka, Walter

§ 15d WGG
§ 3b WGG
Mietrecht
§ 15f WGG
§ 13 WGG
§ 18 MRG
§ 1 MRG
§ 15g WGG
§ 37 MRG
§ 23 Abs 4b WGG
JURIDIKUM 2021, 41
Wohnungspolitik
§ 3 MRG
§ 32 MRG
Wohnungsgemeinnützigkeit
§ 16 MRG
Wohnbauförderung
§ 14 WGG
§ 18 Abs 3a WGG
§ 18a MRG
Lagezuschlag
§ 15a WGG
§ 30 MRG
Mietrechtsgesetz
§ 18b MRG
§ 23 4c WGG
§ 15h WGG
§ 19 MRG
Rechtsphilosophie und Politik
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