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Zeitschrift für Stiftungswesen

Heft 2, Juni 2015, Band 2015

Löschung eines Vorstandsmitglieds nach Verkürzung von dessen Funktionsperiode in der Stiftungsurkunde, obwohl verbleibende angemessene Mindestfunktionszeit nicht gewährleistet ist (Fall 3)

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Der OGH hat in den Entscheidungen 6 Ob 140/14b und 6 Ob 141/14z, abgedruckt in diesem Heft, Bedenken gegen eine nachträgliche Verkürzung der Höchstgrenze der Funktionsperiode von Vorstandsmitgliedern in der Stiftungsurkunde für den Fall geäußert, dass keine verbleibende angemessene Mindestfunktionszeit bis zur Beendigung der Funktion gewährleistet ist.

Auf Basis des Inhalts der Stiftungsurkunde war die Abweisung des unter Berufung auf die nachträglich bestimmte Höchstgrenze gestellten Löschungsantrags durch das Vorstandsmitglied aufzuheben und der stattgebende Beschluss des Erstgerichtes wiederherzustellen.

  • Stiftungen
  • Stiftungsvorstand
  • ZFS 2015, 71
  • Rechtsmittellegitimation.
  • OGH, 15.12.2014, 6 Ob 136/14i
  • § 15 FBG
  • Löschung

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